widerst at nd mund: Dienstag, 9. Jänner 2007
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Di Jan 9 00:06:00 CET 2007
widerst at nd MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
www.no-racism.net/mund
Dienstag, 9. Jänner 2007
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A) INHALT
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01 EILMELDUNG: Lesben und Schwule von SPÖ verraten und verkauft
Von: Andersrum Wien <andersrum.wien at gruene.at>
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02 AKS: Neuer Vorschlag für Studiengebühren ist lächerlich!
Von: Sophie Lojka <sophie.lojka at aks.at>
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03 Koalition/Hochschulpolitik
Von: KPÖ-Information <info at kpoe.at>
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04 Umverteilung ist für rotschwarze Regierung kein Thema
Von: KPÖ-Information <info at kpoe.at>
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05 que[e]r am 10.01.: Bedingungsloses Grundeinkommen jetzt!
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
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ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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06 Programm ab 18.01.2007
Von: KosmosTheater <office at kosmostheater.at>
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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07 Entschuldigung!
Von: office at asyl-in-not.org <office at asyl-in-not.org>
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INTERNATIONAL
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08 Newsletter] Heiligendamm
Von: Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe
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ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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B) TEXTE
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01 EILMELDUNG: Lesben und Schwule von SPÖ verraten und verkauft
Von: Andersrum Wien <andersrum.wien at gruene.at>
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Lunacek: Lesben und Schwule von SPÖ verraten und verkauft
Grüne: SPÖ hat im Wahlkampf alles versprochen und nichts
gehalten
Wien (OTS) - "Nicht nur bei den Studiengebühren orientiert sich
der künftige Kanzler Gusenbauer voll an der Linie der ÖVP. Auch bei
den Eingetragenen Partnerschaften für Lesben und Schwule hat die SPÖ
eine 180 Grad Wendung vollzogen und ihre Versprechungen sind nur noch
Schall und Rauch", kritisiert die Abgeordnete der Grünen, Ulrike
Lunacek, in einer ersten Reaktion.
Lediglich Ungleichbehandlungen in bestehenden Gesetzen wolle man lt.
APA beseitigen.
"Sollte sich dies tatsächlich bewahrheiten, so haben Gusenbauer und
die SPÖ die österreichischen Lesben und Schwulen verraten und
verkauft", so Lunacek.
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http://www.gruene-andersrum.at/
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Die Grünen Andersrum Wien
c/o Grüner Klub im Rathaus
AT-1082 Wien
Tel.+43-(0)1-4000 DW 81813
Fax +43-(0)1-4000 DW 99 81811
http://www.gruene-andersrum.at
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02 AKS: Neuer Vorschlag für Studiengebühren ist lächerlich!
Von: Sophie Lojka <sophie.lojka at aks.at>
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Pressemeldung der Aktion kritischer SchülerInnen
08. 01. 2007
AKS: Neuer Vorschlag für Studiengebühren ist lächerlich!
Utl: Der Vorschlag, Studierende sollen, um sich die Studiengebühren zu
ersparen, Sozialdienst leisten, ist ein Schlag in das Gesicht der
Studierenden.
Nachdem von Seiten der KoalitionsverhandlerInnen schon einige Vorschläge
für eine, mehr oder weniger starke, Änderung bei den Studiengebühren
gebracht wurden, scheint der heutige Vorschlag ein schlechter Scherz zu
sein. Studierende sollen demnach soziale Arbeiten im Ausmaß von 60 Stunden
im Semester verrichten, um sich die Studiengebühren wieder zurück zu
verdienen.
„Studierende, die zu einem Großteil sowieso schon arbeiten müssen, durch
so einen Vorschlag noch weiter zu belastet, ist eine Frechheit!“, zeigt
sich Sophie Lojka, Bundesvorsitzende der Aktion kritischer SchülerInnen,
entsetzt. „Dass die SPÖ so einem Vorschlag zustimmt, ist ungeheuerlich. So
ein Umfallen hätten wir nicht erwartet!“
Sozialarbeit müsse von ausgebildeten Personen verrichtet werden.
„Studierende für einen Lohn von 6,05 Euro in der Stunde ihre
Studiengebühren abarbeiten zu lassen, ist nicht einmal ein Kompromiss,
sondern gleicht eher einem Lustigmachen über die gesamte Bevölkerung!“, so
Lojka abschließend.
Rückfragehinweis: Sophie Lojka, AKS Bundesvorsitzende - 0699 114 08 142
sophie.lojka at reflex.at
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03 Koalition/Hochschulpolitik
Von: KPÖ-Information <info at kpoe.at>
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KPÖ-Pressedienst – Drechslergasse 42, 1140 Wien – Telefon +43 (1) 50 36 580 - 0 – Fax +43 (1) 50 36 580 - 499 - Mail info at kpoe.at –
Web www.kpoe.at - News www.kpoe.at/lpd - Ausgabe vom 8. Januar 2007
Über 1.400 Personen unterstützten Online-Aktion der KPÖ
KPÖ bekräftigt Forderung nach ersatzloser Streichung der Studiengebühren
Als Unterwerfung unter die Politik der ÖVP verbunden mit einer Orientierung auf eine verstärkt autoritäre Politik kritisiert
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner die Einigung der SPÖ mit der ÖVP bei den Koalitionsverhandlungen über die Studiengebühren. Nicht
zuletzt weil gewichtige Stimmen auch in der SPÖ wie Wissenschaftssprecher Josef Broukal, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl oder
der ehemalige Sektionschef Sigurd Höllinger eindeutig für die Beibehaltung der Studiengebühren plädierten ist diese „Einigung“ mit
der ÖVP aber nicht verwunderlich.
Änderungen bei den Stipendien und ein Kreditmodell zur Finanzierung des Studiums ändern am unsozialen Charakter der Studiengebühren
nichts. Mit der Möglichkeit durch eine bislang nicht näher definierte „gemeinnützige Arbeit“ von 15 Stunden monatlich sich der
Studiengebühr zu entziehen wird ein weiterer Baustein einer autoritären Politik gesetzt, die zunehmend auf Zwang setzt, wie das etwa
auch bei der geplanten Mindestsicherung der Fall ist. Dass rund zwei Tage einer solchen Sozialarbeit zum Niedriglohn von sechs Euro
pro Stunde den Druck auf die Studienbedingungen weiter verschärfen liegt auf der Hand. Bereits jetzt müssen 70 Prozent der
Studierenden arbeiten um sich ihr Studium zu finanzieren.
Starken Zuspruch hat eine Online-Unterschriftenaktion der KPÖ zur ersatzlosen Abschaffung der Studiengebühren gefunden, die bislang
von über 1.400 Personen unterzeichnet wurde. Die mit dem Wintersemester 2001/02 eingeführten Studiengebühren stellen mit derzeit 363
Euro pro Semester für die meisten Studierenden bzw. deren Eltern eine soziale Härte dar, denen angesichts überfüllter Hörsäle und
fehlender Studienplätze nicht einmal eine Gegenleistung gegenübersteht. Während sich die Parlamentsgrünen positiv zur Forderung der
KPÖ nach Abschaffung der Studiengebühren äußerten, demonstrierte der SPÖ-Parlamentsklub sein Verständnis von bürgernaher Politik
indem den den SPÖ-Abgeordneten diese Aktion bislang nicht einmal eine Antwort wert war.
„Durch die Studiengebühren wird der in Anfang der 70er Jahre als großer sozialer Fortschritt bewertete freie Hochschulzugang
drastisch eingeschränkt und wieder zu einer Frage des Geldes“, bekräftigt Mirko Messner: „Nach Meinung der KPÖ darf die Finanzierung
der Universitäten nicht auf Studiengebühren aufgebaut werden, sondern muss aus dem Budget erfolgen. Dafür ausreichende Mittel sind
durch eine höhere Besteuerung von Kapital und Vermögen, den Verzicht auf Subventionen für Konzerne und die Stornierung des
Eurofighter-Ankaufes aufgebracht werden.“
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04 Umverteilung ist für rotschwarze Regierung kein Thema
Von: KPÖ-Information <info at kpoe.at>
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Umverteilung ist für rotschwarze Regierung kein Thema
Die SPÖ hat sich inhaltlich voll der ÖVP-Politik unterworfen
Als völlige inhaltliche Unterwerfung unter die Politik der ÖVP bewertet KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner in einer ersten
Stellungnahme die Einigung über die Neuauflage einer rotschwarzen Koalition: „Diese Koalition ist die Fortsetzung der neoliberalen
und EU-konformer Politik der letzten zwanzig Jahre und ist in der Kontinuität der rotschwarzen Regierungen von 1986-2000 wie auch
der schwarzblau/orangen Regierungen von 2000-2006 zu sehen“, so Messner.
Die lange Dauer der Regierungsverhandlungen ist nicht so sehr den politischen Gegensätzen, sondern vielmehr der inhaltlichen Nähe
der beiden Großparteien bzw. dem Abrücken von Wahlversprechen der SPÖ geschuldet. Die SPÖ hat sich um den Preis der Kanzlerschaft
inhaltlich durchgehend der ÖVP unterworfen hat und dieser sogar alle wesentlichen Schlüsselministerien wie Finanzen, Inneres und
Äußeres überlassen. Sie hat auch gar nicht ernsthaft versucht hat eine Gegenposition etwa durch Mobilisierung in Gemeinden,
Betrieben, Gewerkschaften, Universitäten usw. durchzusetzen und auch die Option einer Minderheitsregierung nicht als Druckmittel
genützt.
Das Programm der künftigen Regierung lässt trotz allem Schönreden durch die SPÖ keine Abkehr von der Regierungspolitik der letzten
Jahre erwarten. Unter dem Stichwort von „Reformen“ sind weitere Verschlechterungen zu erwarten, der Begriff Reform verkommt noch
stärker zur sozialpolitischen Drohung. Die SPÖ hat ihre zentralen Wahlversprechen, nämlich den Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag
und die Abschaffung Studiengebühren auf dem Altar einer großen Koalition geopfert, sie hat sich auch mit dem forcierten neoliberalen
Umbau der letzten sieben Jahre wie der Pensionsreform, der weitergeführten Privatisierung, den Steuerbegünstigungen für das Kapital
usw. abgefunden.
„Galt früher das Budget als die in Zahlen gegossene Politik, so wird heute Politik immer stärker auf das reduziert, was das Budget
zulässt“, so Messner. Dahinter steht eine Unterordnung der Politik unter ökonomische Sachzwänge, dafür steht geradezu symbolisch,
dass die Finanzhoheit der EU und ihrer Mitgliedsländer an die Europäische Zentralbank abgegeben wurde, die dezidiert frei von
politischen Weisungen ist, keineswegs aber von den Einflüsterungen der Konzerne.
Völlig Tabu ist auch für die künftige Regierung eine Umverteilung durch höhere Steuern auf Kapital und Vermögen. Der Kurs der
Entlastung des Kapitals (Abschaffung Vermögenssteuer, Einführung Privatstiftungen unter Lacina, Senkung Körperschaftssteuer,
Gruppenbesteuerung unter Grasser
) wird damit ausdrücklich bestätigt und fortgesetzt.
Die KPÖ konnte im Wahlkampf mit dem Schwerpunkt „Es ist genug für alle da“ punkten und zeigt damit auch eine klare Alternative zum
Regierungsprogramm. Zentrale Punkte einer solchen Umverteilung sind die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die Anhebung des
Spitzensteuersatzes, die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe zur Bemessung der Lohnnebenkosten, ein Mindestlohn von 1.300 Euro
bzw. acht Euro pro Stunde, die Anhebung der Mindesthöhe von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Sozialhilfe und
Ausgleichszulagenrichtsatz und eine Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohnausgleich.
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05 que[e]r am 10.01.: Bedingungsloses Grundeinkommen jetzt!
Von: Rosa Antifa Wien <raw at raw.at>
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Mittwoch 10. Jaenner:
Bedingungsloses Grundeinkommen jetzt!
Es ist hoch an der Zeit, zumindest das Existenzgeld vom Zwang zur Arbeit
zu entkoppeln. Die Diskussion um die Forderung nach einem Grundeinkommen
wird in den letzten Jahren wieder intensiver gefuehrt - und auch
innerhalb unserer Zusammenhaenge: Ist das Grundeinkommen ein
neoliberales Projekt a la Milton Friedman, handelt es sich um eine
AussteigerInnen- und Arbeitslosenpraemie, foerdert das Grundeinkommen
den Abbau des Sozialstaates, draengt das Grundeinkommen die Frauen
zurueck zum Herd, nuetzt das Konzept des Grundeinkommens - auch wenn
seine Verwirklichung nicht in Sicht ist - in der alltaeglichen
politischen Auseinandersetzung? Zu diesen und anderen Fragen rund um ein
Grundeinkommen gibt es:
Vortrag und Diskussion mit Karl Reitter
http://www.grundeinkommen.at
http://www.grundeinkommen.info
http://homepage.univie.ac.at/karl.reitter
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Naechste Woche: Kuschelkino - Filmabend zum "deutschen Charakter"
Weitere Infos siehe: http://raw.at/queer/
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############ RAW #############
Rosa Antifa Wien
c/o Rosa Lila Tip
Linke Wienzeile 102
A-1060 Wien
AUSTRIA
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E-Mail: raw at raw.at
Web: http://www.raw.at
Board: http://www.n3tw0rk.org
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PGP-Key available here:
http://www.raw.at/sub/kontakt/raw.asc
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ANKÜNDIGUNGEN UND VERANSTALTUNGEN
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06 Programm ab 18.01.2007
Von: KosmosTheater <office at kosmostheater.at>
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Sehr geehrte Damen und Herren,
geschätzte MedienpartnerInnen,
im neuen Jahr steht als erstes die österreichische Erstaufführung von Rafael Spregelburds DIE DUMMHEIT in der Regie von Katrin Schurich am Programm.
Premiere: Do, 18.01.07, 20:00 Uhr.
Weitere Vorstellungen: Mi-Sa, bis inkl. 03.02., Beginn: 20:00 Uhr
Ab 23.01.07 lädt der Weiberstammtisch wieder regelmäßig zur kabarettistischen LADIES NIGHT IN DEN KOSMOSKLUB. Beginn: 20:30 Uhr.
Wir ersuchen um Ankündigung, stehen Ihnen für Informationen sowie Kartenwünsche sehr gerne zur Verfügung und freuen uns auf Ihren Besuch!
Beate Schneider
KosmosTeam, Öffentlichkeitsarbeit
Tel. 01/523 12 26/12
Email: office at kosmostheater.at
DIE DUMMHEIT von Rafael Spregelburd, ÖEA
Koproduktion von KosmosTheater und DIE SCHWIMMERINNEN
Inszenierung: Katrin Schurich
Ausstattung: Stefanie Stuhldreier
Dramaturgie: Annika Haller
Es spielen: Marie-Christine Friedrich, Barbara Gassner, Georg Reiter, Christian Strasser, Sebastian Wendelin
Was brauchen wir, um glücklich zu sein?
Finnegan muss ein Geheimnis bewahren. Er sucht die Arche Noah.
Emma Toogood will ein Bild verkaufen, das nicht existiert.
Susan träumt von Wilcox, um ihren Ex-Mann Rosco zu vergessen.
Officer Wilcox liebt seinen Kollegen Zielinsky.
Zielinsky will nur noch weg.
Ken spielt, um die Bank zu knacken.
John will seine Ruhe, aber da ist seine Schwester Ivy, die hilflos im Rollstuhl sitzt, und Brad, Finnegans Sohn, versucht das Geheimnis seines Vaters zu Geld zu machen, um seine Schulden bei der Mafia loszuwerden. Alle sind sie Jäger und Gejagte, auf der atemlosen Suche nach dem irdischen Glück in einer Welt, die von der Sicherheit und Planbarkeit des modernen Lebens durch das Anhäufen von Geld besessen ist.
In der Heptalogie des Hieronymus Bosch, einem Zyklus aus sieben Stücken, reflektiert der argentinische Autor Rafael Spregelburd die tradierten Todsünden. Der vierte Teil, DIE DUMMHEIT, bezieht sich auf die Sünde der Habgier und des Geizes.
Rafael Spregelburd, geboren 1970, war mit DIE DUMMHEIT 2004 zum Festival Internationale Neue Dramatik (F.I.N.D. 4) in Berlin eingeladen.
Pressebetreuung:
GAMUEKL – Gabriele Müller-Klomfar
1040 Wien; Favoritenstrasse 58 / Top 15
Nur Fax: 01 / 913 14 11;
Tel. 0699 / 1 913 14 11,
e-mail: office at gamuekl.org
Termin
18.01. (PREMIERE) bis 03.02., Mi-Sa | 20:00 Uhr
Preis
Euro 15,- | erm. EUR 13,- | Ö1-Card 13,50
>> Mehr Info
Foto: Bettina Frenzel
Ladies Night im KosmosKlub
Der Weiberstammtisch lädt ab Jänner 07 wieder zur Ladies Night in den KosmosKlub.
Mit: Eva D., Susanne Draxler, Christina Förster, Claudia Martini, Ingeborg Schwab, Gerti Tröbinger, Christa Urbanek u.v.a.
Sie sind wieder da. Die legendären Ladies. Jetzt schon zur Prime Time. Vergessen Sie Rosamunde Pilcher + Co und kommen Sie in den KosmosKlub.
Künstlerinnen aus den Bereichen Kabarett, Comedy, Clownerie, Mime, Figurentheater und Gesang präsentieren sich gemeinsam auf einer Bühne.
Bunt schillernd, kraftvoll sinnlich und leidenschaftlich schräg. Die Augen weit geöffnet. Jedes Mal anders. Alles ist möglich. Nichts bleibt gleich.
Ladies Night... macht müde Fische wieder munter!
Pressekontakt:
Susanne Draxler
1040 Wien, Karolinengasse 4/11
Tel.: 0699 / 1967 2033
Fax: 01 / 967 20 33
susanne.draxler at chello.at
Termin
23.01.2007 | 20:30 Uhr *** Weitere Termine: 20.02., 20.03., 17.04., 15.05. | 20:30 Uhr
Preis
EUR 13,- | ermäßigt EUR 11,- | Ö1-Card EUR 11,-
Foto: Weiberstammtisch
KosmosTheater / A-1070 Wien Siebensterngasse 42 / Tel. 01 5231226 / http://www.kosmostheater.at / email: office at kosmostheater.at / Öffnungszeiten/Kassa: ab 90 Minuten vor Vorstellungsbegin / Büro Mo-Fr 11:00 bis 15:00
Ab 01.03.2006 gelten in Österreich neue Bedingungen für die Zusendung elektronischer Informationen. Wir möchten Sie auch zukünftig über unsere Veranstaltungen informieren, Sie in unserem Informationsverteiler behalten und freuen uns, Sie auch weiterhin über diesen Weg informieren zu können.
Wenn Sie jedoch keine Informationen mehr von uns erhalten möchten, können Sie sich jederzeit hier von unserem Mailservice abmelden.
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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07 Entschuldigung!
Von: office at asyl-in-not.org <office at asyl-in-not.org>
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Entschuldigung !
In den letzten Tage habe ich viele Zuschriften und Anrufe erhalten: Viele Menschen haben mir Glück, viele andere den Tod gewünscht. Eines möchte ich klarstellen: Meine Kritik, meine Angriffe sollen sich nur gegen Schuldige richten.
Diesen Grundsatz habe ich vernachlässigt, denn Frau Prokops Familie, ihr Mann, ihre Kinder, deren Gefühle ich verletzt habe, können nichts dafür, dass die Innenministerin eine zutiefst menschenverachtende Politik betrieben hat.
Daher bitte ich Frau Prokops Familie nun in aller Form um Entschuldigung. Damit folge ich nicht zuletzt dem Rat meines alten Freundes Volker Kier, dessen mutigen Einsatz für unsere Sache ich heute mehr denn je zu schätzen weiß.
Diese Bitte um Entschuldigung ist an keine Bedingungen geknüpft. Nur eines füge ich, davon unabhängig, hinzu:
Vom künftigen Innenminister verlange ich, dass er im Namen der Republik die Opfer der bisherigen Politik um Entschuldigung bittet. Ich nenne hier einige Namen; sie stehen stellvertretend für viele andere.
Er muß Herrn Romzan Ch. und seine Angehörigen um Entschuldigung bitten, einen Flüchtling aus Tschetschenien, der im russischen Filtrationslager schwer gefoltert worden war und der in Österreich wieder im Gefängnis sitzen musste, aus dem einzigen Grund, daß er Schutz gesucht hat in unserem gastfreundlichen Land. Dank meinen Rechtsmitteln ist Herr Romzan wieder auf freiem Fuß; auf eine Entschuldigung oder gar Entschädigung wartet er bis heute vergebens. Folteropfer einzusperren, löst stets Retraumatisierung aus und ist nach Ansicht aller Experten Folter im Sinne der Menschenrechtskonvention.
Der künftige Innenminister muß Frau Brichta um Entschuldigung bitten, die von ihrem Mann getrennt und nach China abgeschoben wurde, und er muß ihr die sofortige Rückkehr nach Österreich erlauben.
Und er muß Herrn und Frau Bakary um Entschuldigung bitten. Herr Bakary wurde von Polizisten gefoltert; die Täter laufen frei herum und versehen wieder ihren Dienst; seine Frau lebt in ständiger Angst, ihn zu verlieren; Frau Prokop hat jedes Wort der Entschuldigung abgelehnt.
Die hier Genannten werden die Bitte des künftigen Innenministers um Entschuldigung stellvertretend für alle Menschen annehmen, die in der Ära Prokop unschuldig im Gefängnis sitzen mussten, die gefoltert, von ihren Familien getrennt oder abgeschoben wurden.
Meine Entschuldigung bei den Angehörigen der Frau Prokop gilt, wie gesagt, auf jeden Fall. Der künftige Minister ist gut beraten, sich für eine Entschuldigung ebenfalls nicht zu schade zu sein. Denn davon hängt es ab, ob er eine Gesprächsbasis mit den Opfern der Anti-Ausländer-Politik der letzten Jahre finden kann, und mit deren - oft genug inländischen - Angehörigen.
Michael Genner
Obmann von Asyl in Not
Währingerstraße 59
1090 Wien
Tel.: 408 42 10-15, 0676 – 63 64 371
www.asyl-in-not.org
Spendenkonto:
Asyl in Not,
P.S.K., Kontonummer 92.034.400
Hinweis nach dem Telekommunikationsgesetz:
Das ist kein anonymes Massenmail, sondern eine Aussendung an Menschen, die mit Asyl in Not in Kontakt sind. Sollten Sie irrtümlich auf der Liste stehen oder unsere Aussendungen nicht mehr wünschen, können Sie sich jederzeit abmelden. Dies gilt nicht für Personen, die es wegen ihrer öffentlichen Funktion nicht ablehnen können, Zuschriften besorgter BürgerInnen zu erhalten.
Zum Abmelden besuchen Sie bitte folgenden Link: http://www.asyl-in-not.org/php/member.php?mode=signout
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INTERNATIONAL
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08 Newsletter] Heiligendamm
Von: Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe <gipfelsoli-l at lists.nadir.org>
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
------------------------------------------------------ www.gipfelsoli.org --
- Hallo zusammen,
- Flammender Protest
- Für G8-Treffen fallen weitere Gebäude
- Vorbereitungen zum G8 Treffen - Findling wird verückt
- G8: Angst vor Randalierern
- G8 Summit 2007 in Heiligendamm
- 4 juin 2007: Pour la liberté de mouvement et des droits égaux pour tous
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Hallo zusammen,
wir möchten Euch alle recht herzlich zum nächsten dissent+x-Treffen nach Bremen
einladen. Das Treffen wird am Freitag, 19. Januar 2007 um 17.00 Uhr beginnen
und bis zum Sonntag, 21. Januar 2007 um 14.00 Uhr dauern. Näheres zum geplanten
Ablauf, zu den bisher angekündigten Arbeitsgruppen und allem anderen findet Ihr
weiter unten. Bevor wir aber zu den eher technischen Dingen kommen, möchten wir
als Bremer Anti-G8-Plenum bzw. als GastgeberInnen Euch ganz kurz vorstellen, was
aus unserer Sicht die aktuell dringendsten Punkte sind, über die wir im Januar
diskutieren könnten und unserer Meinung nach auch sollten. Wir wollen damit der
Tagesordnung, die ja bekanntlich erst am Freitagabend auf dem Auftaktplenum
festgelegt wird, nicht allzu sehr vorgreifen, wollen aber hier schon mal ganz
knapp vorstellen, welche Punkte nach unserem derzeitigen Eindruck von den
geführten Diskussionen für das Januartreffen offenbar eine größere Bedeutung
haben könnten.
Wir wollen uns in dieser Einladung ersparen, den bisherigen Stand der einzelnen
Diskussionsstränge noch einmal zusammen zu fassen - wer's nachlesen möchte,
sollte die vorhandenen Protokolle des letzten Treffens in Osnabrück noch einmal
lesen. Bis zum G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm sind es nur noch wenig mehr als 4
Monate, wenn wir uns hier in Bremen treffen. Seit dem letzten dissent+x-Treffen
in Osnabrück sind einige Sachen vorwärts gekommen, andere sind nach unserem
Stand unverändert offen. Da der Gipfel nun aber zeitlich doch immer näher
rückt, stehen nach unserer Einschätzung auf jeden Fall folgende Punkte an, die
im Plenum diskutiert werden sollten bzw. für die die Diskussionen aus den AGs
eingebracht und zusammengeführt werden sollten (ohne Anspruch auf
Vollständigkeit):
Die Frage nach einem oder mehreren Camps, spektrenübergreifend oder nicht, sowie
die Frage, wie es überhaupt mit Plätzen aussieht ist zu klären, ebenso wie die
Frage: was tun, wenn es keine Plätze gibt bzw. vorher keine feststehen
(erkämpfen/besetzen, wo, wie und wann).
Auch sollte das dissent+x-Treffen sich zu den Planungen für die Auftakt-Demo,
insbesondere aber auch zu den Planungen für die Donnerstag-Demo verständigen.
Daran hängt aus unserer Sicht auch die Frage nach dem Verhältnis bzw. der
Beteiligung von dissent+x am allgemeinen Hannoveraner G8-Koordinierungskreis
bzw. dem G8-Ko-Kreis.
Weitere wesentliche Punkte, die im Plenum behandelt und diskutiert werden
sollten, sind die Themen dezentrale Aktionen/Blockaden, Mobilisierung und
Vorfeldaktionen und die internationale Mobilisierung.
Soweit erst einmal die Mischung aus unseren Vorschlägen und Eindrücken von den
aktuellen Diskussionen und Diskussionswünschen. Zu den AGs weiter unten mehr.
Nun kommen wir zum
Ablauf
Freitag, 19.01.2007
17:00 - 20:00 Ankommen
20:00 - 22:00 Auftakt-Plenum (1): Infos und Austausch
Samstag, 20.01.2007
9:00 - 10:00 Frühstück
10:00 - 12:30 Plenum (2)
12:30 - 14:00 Mittagspause
14:00 - 16:00 AG-Phase 1
17:00 - 19:00 AG-Phase 2
19:00 - 20:30 Abendessen
20.30 AG-Phase 3 (als Möglichkeit für die AGs, die diese Zeit noch brauchen)
Sonntag, 21.01.2007
9:00 - 10:00 Frühstück
10:00 - 14:00 Plenum (3)
Für unsere konkreten Raumplanungen brauchen wir die Rückmeldungen aller AGs, die
sich in Bremen treffen wollen. Bitte schickt uns unbedingt und möglichst bald
eine Mail zu Eurem jeweiligen Raum- und Zeitbedarf. Ohne Eure Infos haben wir
ansonsten Schwierigkeiten mit den notwendigen Vorbereitungen.
Ausgehend von den letzten Treffen erwarten wir die folgenden AGs:
- activist trauma
- Antirepression
- Blockaden
- Bombodrom/Rostock-Laage/Antimilitarismus
- Demo(s)
- Fahrradkarawane Ost
- Fahrradkarawane West
- Globale Landwirtschaft
- Migration
- Video-AktivistInnen
- Infotour
- Infopunkt
- Camps
- Finanzen
- Dezentrale Aktionen
- Frauen-Lesben-Transgender Vernetzung
- Internationale Mobilisierung/Vernetzung (international AG)
- antisexist contact and awarenessgroup
- convergence-center-rostock
Bislang haben sich davon nur die folgenden AGs bei uns gemeldet:
- Globale Landwirtschaft
- Internationale Mobilisierung/Vernetzung (international AG)
- convergence-center-rostock
- antisexist contact and awarenessgroup
- Infopunkt
- Fahrradkarawanen/-aktionen ("Ost" und "West")
Alle anderen AGs sollten sich so schnell wie möglich bei uns melden.
Das dissent+x-Treffen in Bremen wird also am Freitag, 19. Januar 2007 ab 17.00
Uhr bzw. ab 20.00 Uhr (Auftaktplenum) beginnen.
Der Ort fürs Ankommen am Freitag und fürs Auftaktplenum werden die Räume der
"Spedition" im Bremer Güterbahnhof sein.
Kurze Beschreibung der Anreise:
mit der Bahn:
Ihr geht aus dem Hauptbahnhof raus Richtung Innenstadt/Zentrum. Sobald Ihr das
Bahnhofsgebäude verlassen habt, geht Ihr nach rechts und dann immer geradeaus
(ca. 600 m), wobei Ihr zwischen dem Überseemuseum und den Bahnhofsgebäuden
durchgeht und einen beschrankten Bahnübergang überquert. Sobald Ihr die
Bahngleise überquert habt (und noch ca. 100 m weiter gegangen seid), habt Ihr
links und rechts langgestreckte, nicht allzu hohe Lagergebäude mit Laderampen.
Unseren Plenumsort (und Infopunkt bzw. Menschen, die Euch Infos geben und
Fragen beantworten können) findet Ihr dort auf der linken Seite.
mit dem Auto
Am Bremer Kreuz fahrt Ihr auf die A 27 Richtung Bremerhaven und verlasst die
Autobahn an der 2. Abfahrt "Bremen Vahr". Ab da fahrt Ihr erst einmal immer
Richtung "Zentrum" bzw. später "Hauptbahnhof" und zwar über die folgenden
Strassen:
"Richard-Boljahn-Allee"
(die heißt später:) "Kurfürsten Allee"
(am Ende der "Kurfürsten Allee" fahrt Ihr nach links in die)
"Schwachhauser Heerstrasse"
(die fahrt Ihr weiter bis ans Ende bzw. bis ca. 100 m nach einer
Bahnunterführung, dann nach rechts in:) "Außer der Schleifmühle"
(bis zur nächsten Kreuzung, dann heißt diese Strasse)
"An der Weide"
Am Ende der Strasse "An der Weide" seht Ihr schräg rechts vorn schon den
Hauptbahnhof. Ihr biegt aber links ab, fahrt ca. 50 m , biegt dann wieder
rechts ab in den "Breitenweg": Diesen fahrt Ihr ca. 400 - 500 m und biegt
hinter dem Cinemaxx-Kino rechts rein. Nun fahrt Ihr noch ca. 150 m und biegt
dann (geraudeaus gehts eh nicht weiter) nach links ab und fahrt über einen
beschrankten Bahnübergang. Nun parkt Ihr und seid da (genaue Beschreibung ab
hier siehe Anfahrt mit der Bahn). Wir wissen aber nicht genau, ob oder besser
wann mensch auf dem Gelände umsonst parken kann. Wenns nicht geht, müßtet Ihr
Euch halt in der Nähe einen anderen Parkplatz suchen bzw. die Menschen am
Infopunkt nach Möglichkeiten fragen.
Der Infopunkt in der "Spedition " (Güterbahnhof) wird am Freitag ab 17.00 Uhr
besetzt sein. Dort bekommt Ihr alle wichtigen Infos zur Lage der AG-Räume, der
VoKü, Pennplätzen usw.
In den nächsten Tagen werden wir Euch noch eine Aktualisierung der Einladung
schicken, in der dann auch der Ort des Infopunktes am Samstag, Ort und Zeiten
des Cafes usw. drinstehen werden.
Wenn Ihr Leute in Bremen kennt, fragt doch bitte schon mal selbst nach einem
Pennplatz. Mitbringen solltet Ihr auf jeden Fall Schlafsäcke und Isomatten und
(wenn's geht) auch Geschirr. Auch solltet Ihr euch im Vorfeld schon einmal
überlegen, wann und wo das nächste dissent+x-Treffen stattfinden soll, damit
wir beim Bremer Treffen nicht erst mit den Überlegungen und Nachfragen beginnen
müssen.
Also dann bis bald und viele Grüße vom
[Bremer Anti-G8-Plenum]
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Flammender Protest
Brandanschlag auf McDonald's-Filiale. Linksextreme machen mobil gegen
Weltwirtschaftsgipfel
Linksextremisten haben in der Nacht zu Sonnabend einen Brandanschlag auf eine
McDonald's-Filiale in Marzahn verübt. Sie warfen einen Molotowcocktail in das
Schnellrestaurant, der Lagerraum brannte vollständig aus. Passanten sahen die
Flammen und alarmierten die Feuerwehr, diese konnte ein Übergreifen auf den
eigentlichen Gaststättenbereich verhindern. Menschen wurden nicht verletzt, da
die Filiale nachts um 4.30 Uhr geschlossen war. An die Fassade des Gebäudes in
der Bitterfelder Straße schmierten die Täter "McDonalds killt" sowie "Smash
Capitalism", zudem hinterließen sie das Symbol für Anarchie, das große A im
Kreis. Der für politische Delikte zuständige Staatsschutz ermittelt.
Obwohl bislang kein Bekennerschreiben einging, hält die Polizei einen
Zusammenhang mit dem im Juni stattfindenden G-8-Gipfel in Heiligendamm für
wahrscheinlich. Darauf lasse schon der Schriftzug mit der Kapitalismuskritik
schließen. Die amerikanische Schnellrestaurant- Kette ist in der militanten
Linken eins der verhasstesten Symbole des globalen Kapitalismus, mehrfach hatte
es in der Vergangenheit weltweit Anschläge auf Filialen gegeben. In Berlin soll
aber auch das Kempinski am Kurfürstendamm zu den gefährdeten Objekten gehören,
da dass Treffen in Heiligendamm im dortigen Haus der Hotelkette stattfindet.
Weit über 10 000 Polizisten sollen das Seebad in eine Festung verwandeln, bis
zu 100 000 Demonstranten werden erwartet.
Bereits im Dezember, nach dem Anschlag auf den Hamburger Finanzstaatssekretär
Thomas Mirow, hatten Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt vor weiteren
Anschlägen gegen den G-8-Gipfel gewarnt. Seit Mitte 2005 gebe es eine steigende
Tendenz zu Anschlägen, hieß es gestern beim Berliner Verfassungsschutz. Neu sei
für die militante Linke, dass erstmals unterschiedliche Gruppen durch Anschläge
zu einem Thema, nämlich gegen den Gipfel aufgefallen seien. Schwerpunkte seien
Norddeutschland und Berlin gewesen. Keine Erkenntnisse gebe es darüber, ob und
wie stark diese Gruppen vernetzt seien. In Berlin gibt es nach Angaben des
Verfassungsschutzes 1225 "gewaltbereite aktionsorientierte Linksextremisten".
Die vom Verfassungsschutz als "mobilisierungsstark" eingestufte Gruppe
Antifaschistische Linke Berlin (ALB) engagiert sich gegen den
Weltwirtschaftsgipfel.
Unklar ist, inwieweit die Gewaltbereiten den 1. Mai in Berlin und die beiden
Vorbereitungstreffen zum G-8-Gipfel in Brandenburg Mitte Mai zu Aktionen nutzen
werden. Wie berichtet, treffen sich Mitte Mai die Finanzminister der G8 in
Petzow und Ende Mai die Außenminister in Potsdam. Möglich sei, dass es im
Umfeld dort Anschläge geben werde, quasi als Aufwärmübung, möglich sei aber
auch, dass die Militanten ihre Energie auf Heiligendamm konzentrieren werden.
Darüber sei eine Aussage noch zu früh, hieß es, dies sei Kaffeesatzleserei. In
diesem Jahr blickt die Polizei ohnehin gespannt auf den 1. Mai, da sich in
diesem Jahr die Krawalle zum 20. Mal jähren. 1987 hatte es erstmals Unruhen
gegeben in Kreuzberg.
Unter besonderer Beobachtung dürfte an diesem Wochenende ein
Gipfel-Vorbereitungstreffen der linken Szene stehen, das in Neukölln
stattfindet. Ha
[http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/06.01.2007/3006165.asp]
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Für G8-Treffen fallen weitere Gebäude
Die ehemalige Post, Garagen, das Haus "Tabea" und das einstige Wohnheim der
Fachhochschule werden wie die Villa "Perle" bis zum Beginn des
Weltwirtschaftsgipfels abgerissen.
Heiligendamm Für den Weltwirtschaftsgipfel in Heiligendamm werden in den
kommenden Wochen weitere Gebäude abgerissen. Außer der Villa "Perle" - sie
gehört neben den Häusern "Möwe" und "Schwan" zu den drei Villen der so
genannten Perlenkette, die abgerissen werden dürfen - werden die Post samt
Garagen in der Prof.-Dr.-Vogel-Straße sowie das Haus "Tabea" und das ehemalige
Wohnheim der Fachhochschule in der Kühlungsborner Straße dem Abrissbagger zum
Opfer fallen. Das teilte gestern die Entwicklungscompagnie Heiligendamm (ECH)
mit.
Während die Villa "Perle" im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel fallen wird, erfolgt
der Abriss der beiden anderen Villen erst bei Sanierung der gesamten
Perlenkette. Die Villa "Perle" habe ihren mediterranen Charakter durch
verschiedene Umbauten in der Vergangenheit verloren. Nach Wiederaufbau des
Gebäudes soll das Haus seinen einstigen Charme entfalten. Wann allerdings der
Wiederaufbau über die Bühne gehe, wollte ECH-Projektentwickler Michael
Giersberg nicht terminieren. "Eine Zeitschiene ist nicht zu benennen." Da
könnten auch schon mal drei Jahre ins Land ziehen.
Der Abriss der "Perle" erfolge auf Wunsch der Bundesregierung, heißt es seitens
der ECH. Nach Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalschutz, der Deutschen
Stiftung Denkmalschutz sowie Restauratoren, Architekten und Planern könne dem
Abriss zugestimmt werden, da die desolate Bausubstanz eine Restaurierung nicht
mehr zulasse. Der Wiederaufbau im alten Erscheinungsbild nach historischen
Vorlagen sei schon beschlossene Sache, heißt es seitens der
Entwicklungscompagnie.
Der Abriss der Gebäude in der Prof.-Dr.-Vogel-Straße und der Kühlungsborner
Straße stehen letztendlich im Zusammenhang mit dem Gesamtkonzept für
Heiligendamm, erläutert Michael Giersberg. So sollen an der Kühlungsborner
Straße unter anderem Eigentumswohnungen und eine Tiefgarage entstehen.
Vorstellbar sei es außerdem, in hinteren Bereichen der Areale Gewerbe
anzusiedeln.
Die heutige Villa "Perle" entstand als "Neues Logierhaus" im Jahr 1845, um dem
Ansturm der Badegäste gerecht zu werden. Vom Großherzog Friedrich Franz wurde
das Gebäude später in "Perle" umbenannt. Die Tochter des Großherzogs feierte
1874 ihre Hochzeit mit dem Großfürsten Wladimir von Russland in Heiligendamm.
Dabei bezogen sie Quartier in einem neuen Anbau an die Villa "Perle". Dieser
Anbau hieß anschließend "Großfürstin Maria".
[Ostseezeitung 6. Januar 2007]
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Vorbereitungen zum G8 Treffen - Findling wird verückt
Für das Treffen der Staatsoberhäupter der acht bedeutendsten Wirtschaftsnationen
wird die Villa "Perle" abgerissen. Das Gebäude ist eines von dreien der so
genannten Perlenkette, die der Abrissbirne zum Opfer fallen dürfen. Die Villa
würde nach dem Treffen wieder aufgebaut werden, so Fundus-Pressesprecher
Johannes Beermann.
An der Stelle des maroden Hauses direkt am Seebrückenvorplatz soll für das
Gipfeltreffen ein Kamerastandort entstehen. Dabei handele es sich um eine
Gerüstkonstruktion, auf der sich die Fernseh-Teams postieren könnten.
Der Findling allerdings würde genau zwischen Kamerastandort und Kurhaus liegen,
sollte er nicht verrückt werden. Dies sei verschiedenen Sendern während einer
Besichtigung der örtlichen Gegebenheiten aufgefallen. Der Wunsch, den Findling
zu entfernen, sei von einzelnen Sendeanstalten geäußert worden.
[http://www.g8-deutschland-hotel.de/vorbereitungen-zum-g8-treffen-findling-wird-verueckt.htm]
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G8: Angst vor Randalierern
4,5 Millionen Euro erhalten die Kreise Doberan und Güstrow sowie Rostock zur
Sicherung des G8-Gipfels vom Land. Aber wer zahlt für Vandalismus-Schäden?
Schwerin (OZ) Das Land lässt sich fünf Monate vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm
nicht lumpen: 4,5 Millionen Euro stellt Mecklenburg-Vorpommern den Landkreisen
Bad Doberan und Güstrow sowie der Hansestadt Rostock zur Absicherung des
Weltwirtschaftsgipfels zur Verfügung. Das Geld dient der sogenannten
nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. Dazu zählen insbesondere der Brand- und
Katastrophenschutz, das Rettungswesen sowie medizinische Notfall-Versorgung.
Innenminister Lorenz Caffier (CDU) unterzeichnete gestern mit Rostocks
Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) sowie den Landräten Thomas-Jörg
Leuchert (Bad Doberan) und Lutz da Cunha (Güstrow) eine entsprechende
Verwaltungsvereinbarung.
Alle Vertragspartner zeigten sich im Anschluss zufrieden. "Wir beklagen uns
nicht. Wir sind uns unserer Verantwortung für das Gelingen des Gipfels
bewusst", sagte Leuchert. Von den 4,5 Millionen Euro erhält Rostock 2,52
Millionen Euro, Bad Doberan 980 000 Euro und Güstrow eine Million Euro. 3,1
Millionen Euro entfallen auf Personalkosten, 400 000 Euro auf technische
Ausstattung sowie eine Million Euro auf den Ausbau der integrierten
Leitzentrale in Rostock.
Außerdem erhalten die Kommunen für die Zeit des G8-Gipfels kostenlos Zugang zum
BOS-Digitalfunk der Polizei. Bei den Personalkosten schlage vor allem der zu
zahlende Verdienstausfall für ehrenamtliche Helfer zu Buche, so Caffier.
Einen Pferdefuß hat der Vertrag aber doch: Nicht abgedeckt sind laut Methling
die Kosten für mögliche Vandalismus-Schäden. Während des umstrittenen Treffens
der acht mächtigsten Regierungschefs der Welt werden 100 000 teils militante
Demonstranten aus aller Welt erwartet. Die Kosten aufgrund von möglichen
Ausschreitungen könnten zu einem Fass ohne Boden werden. Bei vorangegangenen
Gipfeln, wie in Seattle (2000) oder Genua (2001), war es zum Teil zu massiven
Verwüstungen mit Plünderungen und brennenden Straßenbarrikaden gekommen.
Methling: "Wie hoch die durch Vandalismus entstehenden Kosten genau werden,
können wir nur schätzen. Wir rechnen aber mit mehreren Millionen Euro."
Zwar signalisierte Caffier den drei Verwaltungsspitzen mit Blick auf mögliche
zusätzliche Kosten Gesprächsbereitschaft. Methling sagte jedoch der OZ:
"Zwischen einem Gespräch und der tatsächlichen Übernahme von Kosten liegt
bekanntlich ein Unterschied."
Nach Angaben des Innenministeriums sind die seit gestern verbindlich zugesagten
Mittel in den laufenden Haushalt bereits eingestellt. Klartext: Die 4,5
Millionen Euro sind in der bislang veranschlagten Gesamtsumme von 92 Millionen
Euro für die Sicherheitsmaßnahmen enthalten.
[
http://www.ostsee-zeitung.de/archiv.phtml?Param=DB-Artikel&ID=2563104&Stichwort=g8&Pre=DB-Artikel&Typ=Artikel&Card=0
]
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G8 Summit 2007 in Heiligendamm
The area of Heiligendamm and its surroundings will be divided into two security
zones.
* The inner cordon comprises the grounds of the Grand Hotel Kempinski and is
within the jurisdiction of the Federal Office of Criminal Investigation.
Residents of Heiligendamm will not be allowed to enter this zone. The
implementation of this zone will be short before the start of the Summit.
* The outer cordon will be a security fence, erected and maintained by the
police. The fence will be situated on state property. Private estates will only
be touched as minimal as possible. Within the next weeks police officers will
get in touch with the land owners concerned to find solutions for the use of
their property.
The exact course of the fence is to be seen here:
The start of the erection campaign will be on 2 January 2007, finish is planned
for 1 May 2007.
The above mentioned zones will be implemented after having finished the
construction work.
Safety precautions within the cordon will be limited to an indispensable extend.
Those who will be authorized to enter the zones will be listed and provided with
access passes.
Authorized persons will be: residents of the Ostseebad Heiligendamm, owners and
users of the premises within the cordon, businesses, employees, emergency and
nursing services , registered visitors and guests as well as other people
concerned.
There will be two check points for entering the outer cordon.
* Checkpoint "Rennbahn" is situated in the parking area by the race course. At
this checkpoint only pedestrians may pass. Vehicles are to be parked at the
site. There will be no public transport within the cordon. Therefore the police
will provide shuttle transport.
* Checkpoint " Hinter Bollhagen" is situated by the Road 12 on an area near the
waterworks. This checkpoint can be passed with vehicles. During the days of the
security operation searches of the vehicles will be necessary. Therefore you
should be prepared for longer waiting periods.
---
Who will be responsible for the security during the G8 Summit?
There will be three forces to provide security - the Federal Police M-V,
supported by police officers from different States of Germany, the Federal
Police and the Federal Office of Criminal Investigation. Their jurisdiction is
divided into different areas, according to local and factual states of affairs.
However, there will be close co-operation.
Will there be special security zones around the venue?
Yes , there will be a fence around Heiligendamm. Its length will come to
ca.12-13 km.
Only authorized persons will be allowed to enter this outer cordon.
The grounds of the Grand Hotel Kempinski will be the boundaries of the inner
cordon.
Access to this area will not be possible for residents.
Around Heiligendamm there will not be any other places concerned.
Will the Molli-train run between Kühlungsborn and Bad Doberan during the Summit?
Will there be a stop in Heiligendamm?
Train service for the public will not be provided during the time of the Summit.
Which restrictions to traffic are planned?
The traffic management scheme has not been finished by now. So, at the moment,
we cannot give any statement .
Where will traffic restrictions apply?
There will probably occur restrictions in the towns around Heiligendamm
(Kühlungsborn, Bad Doberan). There might be as well restrictions within the
Hanseatic City of Rostock and around Laage airport.
Will there be restrictions concerning the air traffic at Laage airport?
There will be restrictions which cannot be defined at the moment.
Will there be restrictions for maritime traffic on the Baltic Sea?
There will be security zones at sea. Their extend and range has not been decided
yet.
Where will occur restrictions according to protests?
The Hanseatic City of Rostock has already received applications for
demonstrations.
It has not been decided yet which of them will take place and which locations
will be concerned.
Who will be liable for possible damage to private and municipal property owing
to the G8 Summit, e.g. caused by protesters?
Basically the causation principle applies. The responsible party has to pay for
the damage, which includes bodily harm as well as damage to property. Claims
according to civil law have to be sued. Police and justice are preparing for
prompt legal proceedings against potential troublemakers and offenders.
Will there be special protection for certain shops against the background of the
expected protests?
It's the task of the police to take protective measures for public safety and
order.
In case of any disturbance or breaches of the law, the police will take
effective and appropriate action.
Will commuters be allowed to go about their daily business and enter and leave
Bad Doberan without problems?
Commuters will have access to the town of Bad Doberan. However, restrictions and
checkpoints are to be expected.
Will there be restrictions to tourism in the nearby villages around
Heiligendamm?
Around Heiligendamm restrictions due to checkpoints, road closures and
transportation of police units have to be expected.
In case of restrictions, who will be liable for compensation of losses?
According to German law restrictions have to be accepted in principle. The
protection of public safety and order regarding a safe and secure summit are
the main priority.
Claims for compensation are only justified in special cases. Such cases would
involve sovereign encroachment on somebodyŽs live, health or personal freedom.
---
[...]
Who is an entitled person and how are these seized?
Entitled are inhabitants of the Baltic Sea bath Heiligendamm as well as owners
and users of possessing properties within the outside safety shut-off position
possess. Further manufacturing, employees, workers, emergency and hospital
services, courier services and suppliers are coverered Holidays guests and
announced visitors of the inhabitants are also entitled persons. The
determination and collection of the circle of acquaintances mentioned will be
done by the police. You as an entitled person can support the police by being
in connection with the police over the citizen telephone under 0180-5010766
(0.12 €/min) or by E-Mail under buegerinfo at kavala.mv-regierung.de Separate
documents of identification for the entitled and their vehicles are provided .
Within the outside security zone a controlled person and vehicle traffic issue
will take place.
When should controls be expected?
The building of the fence is to take place in the time from January to May 2007.
First control measures should be expected aftercompletion, which will be
intensified in the course of the time. Access controls into the range of the
outside security zone begin after current planning conditions at the latest at
the weekend before the summit.
Do motor vehicles have to be removed for the time of the summit in Heiligendamm
from public places, roads and ways?
There will be ranges, in which for the time of the summit no motor vehicles are
allowed. These ranges are however not yet accurately specified.
Can I drive with my private passenger car?
If you belong to the right circle of entitled persons. They must be open for
controls and searches. Due to this issue the police recommends you to use the
large parking lot at the racecourse. A shuttle oscillates - to traffic up to
the locality Heiligendamm
Where are entrance possibilities and boards of control situated?
First board of control (course) is the parking lot range of the area of the
gallopprace course. This range is passable by foot or with the bicycle, motor
vehicles can locally be parked. A shuttle for you oscillates between the
locality and the board of control. Within the outside security zone there will
be no public suburban traffic. Second board of control is situated by the
locality Hinter Bollhagen at the Landesstrasse 12. The board of control is
passable with vehicles. However longer control times should be expected.
Reasons for this are necessary searches of vehicles and persons.
What is when short term changes concerning the private occupations of the state
guests occur ? (Riding a bicycle or Jogging)
Then temporal restrictions can result in a short term blockage . We would inform
the citizens about it.in case of knowing it in advance .Be prepared to accept
the fact that while driving "bumper to bumper" property access could be closed
for a short time and shuttle traffic does not take place in this time.
Do bicycles,baby carriages or other mobile articles have to be removed from
public places and ways?
There will be ranges where these should be removed. These ranges have not been
designated .
Will the Molli operate between Kühlungsborn and Bad Doberan with stop in
Heiligendamm during the summit?
The Molli is not at the disposal to course for the public during the summit .
Which traffic restrictions will be applied?
There is still no appropriate traffic concept , no statements can be made .
Where will traffic restrictions apply?
There will probably occur restrictions in the towns around Heiligendamm
(Kühlungsborn, Bad Doberan). There might be as well restrictions within the
Hanseatic City of Rostock and around Laage airport.
Can Hoteliers, pension owners, owners of vacation homes provide reservations,
which refer to the period of the summit and that are now inquired and booked?
Yes, but it must be focused on the fact that persons, who make reservations for
the meeting period must expect strong restrictions. Nevertheless promptly firm
reservations can be made.
How is the situation with the basket chairs ? How does it stand with a bath
prohibition?
Bath prohibition will be within the range of Heiligendamm. Exact times are still
open, in the time of the G8 of summit setting up of basket chairs will be not
possible.
Are there impairments for my business (trade) concern?
We want to inform the citizens not at short notice but on a long-term basis. We
want to remain constant in contact and solve problems together. It is not yet
regulated which impairments should be expected.
I am a hunter. May I go hunting in the forests around Heiligendamm?
Within the outside security zone a chase will not be possible. In which distance
the chase will be possible outside of this zone, is not yet clarified.
Are there closing hours during the time of the summit?
Closing hours are not planned.
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Contract to build the technical barrier awarded - PR06
Contract to build the technical barrier awarded
In Schwerin yesterday evening the State Parliament approved the supplementary
budget amounting to 12.5 million Euros for the G8 Summit 2007 in Heiligendamm.
The construction of a technical barrier to protect the world economic summit
taking place in June next year will be pre-financed by means of this sum.
The company of building and real estate MV (BBL) authorized by the police force
could now award the contract to erect the complete technical barrier. MZS
Metall-, Zaun-, Stahlbau GmbH & Co. KG from Bargeshagen (county Bad Doberan)
got the contract to build the technical barrier measuring about 12,5 km in
length.
The technical barrier - a 2, 50 m high steel-lattice fence - will be equipped
with an additional protection preventing people from climbing over or crawling
under it. At the side the steel-lattice fence will be fixed to aboveground
overlying concrete elements.
According to the present planning stage the technical barrier will run as
follows:
Jemnitzschleuse - along the Mühlenfließ - Großer Wohld - gallop racecourse -
Bollhäger Forst - Hinter Bollhagen - Kleiner Wohld - Kinderstrand
The police force will set up two checkpoints - the first one at the gallop
racecourse and the second one at the waterworks in Hinter Bollhagen.
Mostly the fence will run on national property. If this is not possible, private
properties have to be included, too. Police officers and representatives of the
company BBL have already visited the owners involved to get into conversation
with them. Binding license agreements will be signed soon.
The head of the operations, LPD Knut Abramowski, is confident that the
construction of the fence will be finished by May 2007. "The technical barrier
is a significant aspect in the safety concept of the police and meets the
international safety requirements."
Subsequent to the G8 Summit the technical barrier will be completely removed.
---
The Special Structural Organization (BAO) Kavala has moved into the new premises
- PR5
On Monday 6th November 2006 the Special Structural Organization (BAO) of the
police directorate Rostock moved into its new premises situated in the real
estate Waldeck (near the Hanseatic City of Rostock) in order to plan, prepare
and organize the G8 Summit 2007 in Heiligendamm.
Already on 1st September 2005 the Ministry of Interior M-V instructed the police
directorate Rostock to assume the entire operational control concerning the G8
Summit 2007 in Heiligendamm. Consequently, Leitender Polizeidirektor Knut
Abramowski set up a Special Structural Organization (BAO) in the police
directorate Rostock, named it "Kavala" standing for "White city on the sea" and
started working together with four staff members.
First of all, it is the duty of the police force to protect the G8 Summit in
Heiligendamm and its members as well as to guarantee peaceful demonstrations
and assemblies. However, if there are violent riots they take rigorous action.
The police force, nevertheless, make every endeavour to limit detractions from
public life being in store for the inhabitants of Heiligendamm and the
adjoining communities to an indispensable extent. "Preparing an operation of
such dimension requires both precise planning, personnel and organizational
decisions which have to be made carefully", said commanding officer Knut
Abramowski emphasizing the significance and extent of the police operation.
The staff of BAO Kavala entrusted with the responsibility for the preparation
has just moved into the real estate Waldeck which has been used by the riot
police M-V since 1991. One of the two blocks was renovated and equipped with
new technology and logistics. Now the working conditions for the employees are
more pleasant in the offices and conference rooms. The other block will be
renovated in the next months, too.
The second standby squad of the riot police M-V moved to Rostock Schmarl.
At present 126 police officers of the entire Federal State Police M-V are
working with great commitment and motivation in order to make sure things run
smoothly during the summit in June 2007 next year.
>From December 2006 further territorial and functional operational sectors
concentrating on the venues respectively places of special security interest,
such as Heiligendamm, the security of air traffic and at sea as well as
traffic-related measures and assemblies will be established.
The field of activities includes drawing up concepts and orders, requesting
tactical personnel from the entire federal territory, the equipping with
technical command and operational resources, providing technology as well as
motor vehicles, informing the public and taking care of the media.
Since April 2006 the operational sector press work and public relations
accompanying the operation has been working on informing the population as
early and extensive as possible. Commanding officer Knut Abramowski emphasizes,
"that the police want to deal fairly and qualified with the population who
should be appreciate for the restrictions. In this connection it is very
important to keep up contacts with the residents and to deal with the problems
of each individual citizen. We want to be accessible that's why we again put
our faith in the citizen hotline, the "Internet guard" and our homepage - as
handled during the visit of the US President G.W. Bush in Stralsund."
By now more than 5,000 accesses to our homepage www.polizei.mvnet.de could be
registered.
The press office in Waldeck can be reached in the following way:
media hotline: 0180 - 50 10 767
citizen hotline: 0180 - 50 10 766
fax line: 038208 - 888 13 99
email: presse at kavala.mv-regierung.de
[http://www.polizei.mvnet.de]
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4 juin 2007: Pour la liberté de mouvement et des droits égaux pour tous
Appel transnational pour la journée dŽaction concernant la migration dans le
cadre de la semaine de protestation contre le sommet du G8 à Rostock
Partout dans le monde des mouvements et des luttes de réfugié(e)s et de
migrant(e)s deviennent de plus en plus insistants. A San Diego ou Ceuta lŽon
brave les frontières, à Los Angeles ou Bruxelles on revendique la légalisation,
à Hambourg et Bamako on sŽoppose à la déportation, à Londres et Woomera on se
révolte contre les prisons de déportation, à El Ejido et Séoul on lutte contre
la précarisation... personne ne peut plus ignorer lŽimportance des luttes
menées par les migrant(e)s et réfugié(e)s.
Ce sont toujours deux choses en même temps : la réaction à lŽexploitation
massive, le ravage global continue dans les pays du sud et lŽexigence à des
droits sociaux égaux. La liberté de mouvement globale est un " droit
fondamental et la condition pour dŽautres droits fondamentaux " (déclaration de
Rabat) Elle est un défis décisif pour le système dŽexploitation qui lui-même
sans frontière, construit de plus en plus des frontières à lŽextérieure comme à
lŽintérieure.
Les gouvernements du G8 tout comme lŽOMC, FMI, la banque mondiale et les
compagnies multinationales ont pour but commun un régime global dŽApartheid.
Les organisations de réfugiés ont créé le slogan : "Nous sommes ici parce que
vous détruisez nos pays. " Mais ils ne sont pas seulement responsable de
lŽexploitation néocoloniale des pays du sud. La militarisation des frontières
entre le Mexique et les Etats-Unis ou entre lŽAfrique et lŽEurope sous le poids
de milliers de morts recensés. Ce soi-disant lŽaide au développement et le fond
aux gouvernements corrompus sont liés aux contrôles de la migration qui se fait
dans les pays de transit et les pays dŽorigine. La détention hors des frontières
européennes la déportation devient lŽissu clé pour globaliser la gestion de la
migration.
Simultanément ils produisent délibérément le processus intensifié de sélection
et dŽexclusion dans la partie nord du monde ; et hiérarchisent les droits au
niveau social et politique. La criminelle fonction de filtre des frontières,
lŽillégalisation et déportation de migrant(e)s servent de moyens dŽoppression,
tous deux correspondant aux besoins du marché de travail du nord.
Les ateliers dŽexploitation tout comme les sites de construction, lŽagriculture
et les ménages et bien dŽautres services dépendent de la main dŽœuvre moins
chère, flexible et particulièrement obéissante de travailleurs(es) migrant(e)s.
Dans lŽintérêt du capitalisme dŽétendre partout les travaux de petite
rémunération, les migrant(e)s doivent être mis(es) en concurrence avec la
population du nord.
Ne sont pas seulement les réfugié(e)s et les migrant(e)s qui sont affecté(e)s
par lŽaliénation de leurs droits mais aussi leurs enfants et leurs petits fils
le sont. Etre en Allemagne, en France ou aux Etats-Unis partout bien que la
2ième et la 3ième génération soient affectées par la discrimination
systématique : dans le secteur du logement ou dans le marché de travail, dans
le système dŽéducation et dans le droit au vote. Et tous sont en danger
permanent dŽêtre des victimes des attaques racistes, fascistes ou policière.
Les luttes de réfugié(e)s et de migrant(e)s luttent contre le nouveau concept
global dŽApartheid et offrent la nécessité dŽune perspective transnationale.
NŽignorons pas les différences de réalités et de luttes de différents groupes,
régions, pays ou continents. Mais nous sommes convaincus de la nécessité
dŽéchanger et de communiquer ces différences tout en surmontant ces frontières
aussi. Nous sommes appelés à un processus de lutte commune contre le même
système mondial dŽApartheid et régime migratoire tout en revendiquant la
liberté de mouvement et des droits égaux pour tous.
La liberté de mouvement avait été aussi le slogan principal dans la
manifestation de migrants pendant la mobilisation Anti-G8 à Gène en 2001. La
liberté de mouvement venait en première ligne pour la journée dŽaction
transnationale dans les trois dernières années, dernièrement aussi le 7 octobre
2006. La liberté de mouvement est aussi apparue comme revendication centrale aux
forums sociaux à Bamako, Athènes, Rabat et à Nairobi cette année.
Nous voulons suivre similairement ces traces pour une autre journée dŽaction
transnationale le 4 juin 2007 " la liberté de mouvement et des droits égaux
pour tous " dans le cadre de la mobilisation contre le G8. Du 2 au 8 juin toute
une semaine dŽactivité aura lieu dans et autour de Rostock : avec des
manifestations et des démonstrations, avec des blocages et des actions
directes, avec des camps et des conférences portés par les différents
mouvements sociaux.
En tant que groupe de migrant(e)s et réseau nous voulons participer à cette
mobilisation générale, connecter les contenus et les demandes, créer et
développer du commun. Simultanément voulons nous donner une attention
particulière à notre demande dŽorganiser notre propre journée dŽaction, incluse
une grande manifestation le 4 juin, une journée avant le début des blocages
contre le sommet du G8.
Nous invitons les différents réseaux de migrant(e)s et des organisations de par
le monde entier à participer et dŽenvoyer quelques délégués le 4 juin, mais
aussi les jours avant et après, quand nous organiserions plus dŽactions et de
réunions et quand nous voudrons participer au proteste contre le G8.
Nous voudrons donner une vision forte du caractère transnational du mouvement et
de la lutte des réfugié(e)s et des migrant(e)s en ces jours de juin.
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C) EDITORIAL
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Für den Inhalt verantwortlich: Ihr.
Medieninhaberinnen & Medieninhaber seid Ihr
E-Mail-Adresse für Beiträge: widerstand at no-racism.net geschickt.
widerst at nd MUND und alle Termine täglich aktualisiert im Web:
http://www.no-racism.net/MUND
Ziel von MUND (medienunabhängiger Nachrichtendienst) ist die
unzensurierte und möglichst rasche Information über gesellschafts-
politisch relevante Termine, Hinweise und Diskussionsbeiträge zu
Widerstand und Antirassismus sowie verwandte Themen.
sollen einen Titel, Namen und Emailadresse der/des AutorIn
enthalten und möglichst kurz und prägnant gehalten sein, ev. mit
Hinweis, wo weitere Informationen eingeholt werden können.
Bitte keine Attachments!
Die inhaltliche und sachliche Verantwortung liegt bei der/dem
jeweiligen AutorIn bzw. jenen, die uns die Beiträge schicken.
Der MUND wird von einzelnen TagesredakteurInnen zusammengestellt.
Da Fehler nicht ausgeschlossen sind, bitten wir, nicht veröffentlichte
Beiträge nochmals an widerstand at no-racism.net zu senden.
Die Weiterleitung (auch auszugsweise) ist erwünscht.
Beiträge mit rassistischen oder sexistischen Inhalten werden nicht
veröffentlicht. Sehr persönliche Meldungen werden wir an den
betreffenden Adressaten weiterleiten, aber nicht im MUND
veröffentlichen.
Die bisherigen Ausgaben sind unter http://www.no-racism.net/MUND
archiviert.
Terminankündigungen bitte nach folgender Vorlage:
* Wann: Sonntag, 11.11.2001, 11:11 Uhr *
* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
Die Rubrik "Redaktionelles" am Ende der Ausgabe ist u.a. eine
Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, ohne jedoch
stillschweigend Zensur zu üben.
Hier wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge
hingewiesen und eine kurze Begründung der Tagesredaktion für die
Nichtaufnahme geliefert.
(Weitere Gründe einen Beitrag nicht aufzunehmen sind
z.B.: Attachments, kein erkennbarer Bezug zu den breit gestreuten
Themen des MUND, Werbesendungen, sinnlose Kettenbriefe.)
Die AbsenderInnen der betroffenen Beiträge werden hiervon informiert.
Im Sinne einer "gläsernen Zensur" könnt ihr Euch die Beiträge gerne
extra schicken lassen:
Ein kurzes Mail an widerstand at no-racism.net genügt.
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E) VERTEILERLISTE
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Zur Eintragung in diesen Verteiler bitte direkt subskribieren unter
http://mailman.no-racism.net/mailman/listinfo/analle
oder von der einzutragenden Adresse
aus ein mail schicken an:
admin at no-racism.net
mit folgendem Text:
subscribe no-racism
Bitte wegen Automatisierung diesen Wortlaut verwenden!
Zur Austragung aus dieser Liste bitte an <admin at no-racism.net
ein mail mit dem Text
unsubscribe no-racism
Bitte wegen Automatisierung diesen Wortlaut verwenden!
REDAKTIONELLES:
Diese Ausgabe hat Heinz Nessizius aus Einsendungen an
<widerstand at no-racism.net> zusammengestellt.
Bitte keine Attachments! (werden nicht angenommen)
Redaktionsschluss für diese Ausgabe: Mo 3 Uhr
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