widerst at and mund - Dienstag, 15. Mai 2007
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
analle at no-racism.net
Di Mai 15 04:29:32 CEST 2007
MUND: medienunabhängiger Nachrichtendienst
www.no-racism.net/mund
Dienstag, 15. Mai 2007
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A) INHALT
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gemeinsam platz auf der strasse zurückgewinnen
Von: CriticalMassVienna <info at criticalmass.at>
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EIGENLOB DER ERFÜLLUNGSGEHILFEN
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Rückkehrberatung in Polizeianhaltezentren St. Pölten
und Wr. Neustadt an "Verein Menschenrechte Österreich" übertragen
Von: Günter Ecker, Verein Menschenrechte Österreich
<ecker at verein-menschenrechte.at>
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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unkenruf: zwei spannende Vortr ä ge 18. und 21. Mai
Von: frauenhetz <office at frauenhetz.at>
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Sonntag: Kalter Krieg im Kinderzimmer - Party
Von: MALMOE <redaktion at malmoe.org>
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15. Mai
Von: Alois Reisenbichler - Stadtteilzentrum Simmering
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[kinoki-mikrokino] #143 Ravensbrückerinnen
Von: augustine.leisch at gmx.at
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Kundgebung gegen Eurofighter, 16. Juni, Parlament
Von: Werkstatt Frieden & Solidarität
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Akbild/Post Conceptual Art Practices, MAY 2007, program 21-28
Von: petja dimi <dpetja at gmx.net>
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Volksgruppengespräche / Präsent. Communication Equalit
/ Stellenausschreibung ZARA
Von: Initiative Minderheiten Newsletter
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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strache an der grazer uni
Von: angela mores
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KPÖ/Steuerschulden/Steuerpolitik
Von: Furtlehner Leo <leo.furtlehner at gmx.at>
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INTERNATIONALE SOLIDARITÄT
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[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm
Von: Öffentlicher Verteiler der
Gipfelsoli-Infogruppe <gipfelsoli-l at lists.nadir.org>
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China: Menschenrechtsdialog in Berlin
- EU muss Konsequenzen ziehen!
Von: GFBV Hans Bogenreiter <hans.bogenreiter at gfbv.at>
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B) TEXTE
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[criticalmass] gemeinsam platz auf der strasse zurückgewinnen
Von: CriticalMassVienna <info at criticalmass.at>
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GEMEINSAM RADFAHREN - www.criticalmass.at - forum.criticalmass.at
WANN : dieser Freitag 18.5.2007
um 16:30
WO : Am Margaretenplatz im 5.Bezirk
Soundmobile, Musik, Tallbikes, Theaterkrams und vor allem Fahrradfahren ohne an
den Rand gedrängt zu werden.
Anschliessend:
GRILLFEST IM TÜWI !! Grillzeugs selber mitnehmen !!
mit LIVE-T-Shirt-Druck
und Klangrad Live - experimentalmusikalische Darbietung.
und Vorankündigung für Juni : NAKED BIKERIDE :) (s.u.)
Es ist wieder soweit. Wir fahren gemeinsam durch die Stadt und nehmen uns den
Platz der uns zusteht. Gemeinsam sind wir genug, um die unreflektierte Dominanz
der Autos zumindest einmal im Monat zu brechen und aufzuzeigen. Und vor allem
nutzen wir den eroberten Platz sinnvoll und mit viel Spass.
Autos machen Lärm - wir machen Musik. Fahnen machen und mitnehmen, Pfeifen,
Trommeln, Kostüme und vor allem ganz viele FreundInnen. Radfahren macht Sinn und
Spass.
Letztes Mal waren wir beinahe 300 RadfahrerInnen und es war echt lustig und vor
allem waren wir eine echte kritische Masse. Und erfreulicherweise auch etliche
Kinder in Anhängern, Sitzen und auf eigenen Rädern !!
Wir haben die Reichsbrücke in beide Richtungen befahren, haben auf der höchsten
Stelle gestoppt und Radfahren gefeiert. Und viel positives Feedback bekommen.
Ein sehr gutes, erhebendes und bleibendes Gefühl :) Definitiv.
Und diesen Freitag werden wir hoffentlich noch mehr werden !! Anschliessend sind
wir zu Gast im Tüwi beim Türkenschanzpark. (19.Bezirk, Peter-Jordanstr. 79 -
tuewi.action.at) JedeR nimmt das mit, was mensch gegrillt haben will und das
Tüwi stellt und zwei Griller (vegetarisch und carnivor getrennt) zur Verfügung.
Und wenn ein paar Leute an Ketchup und Senf denken, werden sich sicher ein paar
andere freuen. Getränke gibts im Tüwi zu kaufen.
Es gibt auch T-Shirt Live-Druck - entweder fairtrade-shirts bei uns kaufen oder
die eigenen Shirts, Pullis oder Unterhosen mitnehmen und bedrucken lassen !! Es
gibt die neuen coolen supertollen CriticalMass-Motive.
Dazu gibts auch Kunst : KlangRad Live : das fahrrad als instrument - eine
experimentalmusikalische darbietung. Wir sind freudig gespannt und haben
KlangRad auch noch nie gehört.
Am Abend wird im Tüwi selbst ein Capoeira-Fest stattfinden - mit vermutlich sehr
cooles Live-Musik von Angola Zimba und Capoeira und Coctails und ...
CriticalMass sind da nur Gäste und wir bedanken uns herzlich und verprechen ganz
viel zu tanzen und Coctails zu trinken :)
Wenns wahr ist, wirds am Margartenplatz auch ein bisschen Theaterkram und
Schminksachen geben für alle die sich verkleiden wollen.
VORANKÜNDIGUNG:
IM JUNI WIRDS WIEDER EINEN NAKED BIKERIDE GEBEN :
am 15.6.2007 : undress - bare as you dare !!
angezogen oder nackig - soweit mensch sich traut - vom margaretenplatz bis auf
die donauinsel ! und im anschluss gehen wir auf der Donauinsel baden!! und
Picknick !!!
Details, Photos, Ankündigungen, Diskussionen etc. wie immer auf der Homepage und
im Forum unter www.criticalmass.at
CRITICALMASS FÄHRT AUCH IN LINZ UND GRAZ :
in Linz wird die Criticalmass ebenfalls am 18.5 um 16:30 am Hauptplatz starten
und in Graz am 25.5 um 16:30 am Südtirolerplatz.
Bis nexten Freitag : alle kommen, alle mitnehmen und viel Musik und Lärm machen.
Wer Grillen will : grillzeugs, brot, salate nicht vergessen :)
criticalmass wien
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RE: SOS "Menschenrechte"/Ecker
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In der Redaktionsliste kursierte gestern folgender Vorschlag:
»Vielleicht sollten wir aus Anschaulichkeitsgründen, welche Typen da so in Österreich als "NGO" im Flüchtlingsbereich werken, den tollen
Beitrag von Ecker unter der Rubrik
"Eigenlob der Erfüllungsgehilfen" veröffentlichen?
Der Typ ist ja wirklich zum Kotzen.
Allerdings hat der gute Chancen, auch im Burgenland seine "Beratungstätigkeit" auszubauen, wo die anderen NGOs für den Apparat zu unbequem sind, weil sie wirklich "Beratung" machen...«
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Anmerkung der Tagesredaktion:
Ein Vorschlag, der gefällt.
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EIGENLOB DER ERFÜLLUNGSGEHILFEN
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Rückkehrberatung in Polizeianhaltezentren St. Pölten und
Wr. Neustadt an "Verein Menschenrechte Österreich" übertragen
Von: Günter Ecker, Verein Menschenrechte Österreich
<ecker at verein-menschenrechte.at>
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Niederösterreich/Fremde/Schubhaft
Rückkehrberatung in Polizeianhaltezentren St.Pölten und Wr. Neustadt an „Verein Menschenrechte Österreich“übertragen
Utl. Bis Ende des Jahres mehr als 20 Rückkehrer aus derSchubhaft in NÖ erwartet
Aufgrund des großen Erfolgs des „Verein MenschenrechteÖsterreich“ in der Rückkehrberatung bei Schubhäftlingen in Wien,Oberösterreich und Tirol hat das BM.I den Verein nunmehr auch mit derRückkehrberatung in den Polizeianhaltezentren St. Pölten und Wr. Neustadtbetraut. Bis Ende des Jahres ist damit zu rechnen, dass etwa 30 Schubhäftlingesich für eine freiwillige Rückkehr in ihren Herkunftsstaat entscheiden und inmehr als 20 Fällen die freiwillige Rückkehr auch tatsächlich durchgeführtwerden kann.
Schubhäftlinge, die sich für eine freiwillige Rückkehrentscheiden, werden vom „Verein Menschenrechte Österreich“ imRückkehrverfahren unterstützt. Die Dauer der Schubhaft kann so regelmäßigverkürzt, auf eine Flugbuchung als „deportee“ (Abzuschiebender) undeine Begleitung durch Polizisten kann verzichtet werden. Es werden möglichstrasch u. a. Reisedokumente bei den Botschaften eingeholt, Flüge gebucht und derTransfer auf den Flughafen durchgeführt.
Geschäftsführer Günter Ecker verweist auf die bisherige Bilanzdes Vereins zur Rückkehrberatung in Schubhaft: „Jeder fünfteSchubhäftling entscheidet sich für eine freiwillige Rückkehr. Auf zweiAbschiebungen durch die Fremdenbehörden kommt bereits eine freiwillige Rückkehreines Schubhäftlings, die vom Verein Menschenrechte Österreich unterstütztwird!“
Im Jahr 2006 hat der „Verein MenschenrechteÖsterreich“ für 1.031 Schubhäftlinge ein Rückkehrverfahren begonnen. In752 Fällen konnte dieses Verfahren mit einer freiwilligen Ausreise beendetwerden (73 %). Von Jänner bis April 2007 haben 306 Schubhäftlinge einRückkehrverfahren begonnen. 256 Verfahren konnten in diesem Zeitraum bereitsmit einer freiwilligen Rückkehr abgeschlossen werden (84 %). Gegenüber demVergleichszeitraum 2006 (206 Rückkehrer aus der Schubhaft) konnte damit eineSteigerung von 24 % erzielt werden.
Rückfragehinweis:
GünterEcker
Verein Menschenrechte Österreich
Mitglied des Menschenrechtsbeirats beim BM fürInneres
Alser Straße 20, A-1090 Wien
Tel. +43 (664) 300 32 24
Fax +43 (1) 4090 480-2
eMail: ecker at verein-menschenrechte.at
http://www.verein-menschenrechte.at
ZVR-Zahl 460937540
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AKTIONEN UND ANKÜNDIGUNGEN
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unkenruf: zwei spannende Vortr ä ge 18. und 21. Mai
Von: frauenhetz <office at frauenhetz.at>
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Liebe Frauen,
wir möchten Sie/Euch auf zwei spannende Vorträge rund ums kommende Wochenende aufmerksam machen:
Die Kröte - die Kröten
Fr.18. Mai,18.30 Uhr, Vortrag und Diskussion
mit Elisabeth von Samsonow (Bildhauerin und Philosophin, Wien)
In einem chinesischen Glückssymbol ist die Identifikation deutlichst zu sehen: eine Kröte sitzt auf einem Haufen Geld. Sie scheint jener Sorte "Gezücht" anzugehören, das etwa den Nibelungenschatz bewachte. Die symbolische Ordnung, die hinter der Kröte als Repräsentantin der weiblichen "Zeugung" Gold ausmachte, ist aber offenkundig in jener Deutung ausgehebelt, die diese Kröte beschreibt, wie sie innen an der weibllichen Wirbelsäule hinaufklettert und dann aus weit geöffnetem Halse schreit. Hier ist die Ursache der Hysterie. Diese wiederum ist ein Efffekt jener Bewegung der Kröte, die nach Hilfe sucht. Der gefüllte Beutel und die Kröte, in der die Seele "überwintert", können nur dann zu damselben Produktionszusammenhang gehören, wenn die Kröte nicht mehr das üble Tier, sondern als das eigentlich andere Ende der "goldenen Kehle" wiedererkannt wird, als Ursache der Proliferation oder Weltursprung. Die Beschäftigung mit der Kröte lässt deutlich werden, dass die kapitalistischen Produktionsformen und -beschreibungen den generativen Pol zu Gunsten einer Idee von der "machenschaftlichen" Herstellung von Waren längst verdrängt haben.
Geld, Macht und Potenz - ungeahnte Aspekte der Prostitution
Mo. 21. Mai, 18.30 Uhr Vortrag und Diskussion
mit Sabine Grenz (Genderwissenschaftlerin, Berlin)
Anhand einer Studie narrativer Interviews mit männlichen heterosexuellen Freiern möchte ich in diesem Vortrag auf die Beziehung von Geld, Macht und Potenz in der Prostitution eingehen. Im Vordergrund steht dabei die Perspektive der Freier, also ihr Umgang mit Geld, ihre Erwartungen und Unsicherheiten. Diese Perspektive wird mit Arbeiten zur geschlechtlich codierten Kulturgeschichte des Geldes interpretiert und damit die Frage der Macht in der Prostitution neu gestellt.
Unkostenbeitrag je € 3,-
Ort: Frauenhetz, Untere Weißgerberstr.41, 1030 Wien
für Frauen! (die Frauenhetz ist Rolligerecht)
Kinderbetreuungsbedarf bitte noch heute bekanntgeben!
Der Veranstaltungen finden im Rahmen unseres aktuellen Semesterprogramms statt:
"Geld und Geschlechterverhältnisse. Liebes Geld und schnöder Mammon"
weitere Infos zum Programm unter www.frauenhetz.at
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Sonntag: Kalter Krieg im Kinderzimmer - Party
Von: MALMOE <redaktion at malmoe.org>
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Malmoe zu Gast bei FM4 Millieu Kess
Sonntag, 20.5. 21h Elektro Goenner (Mariahilferstr.101, 1060 Wien; www.elektro-
g.at)
"Kalter Krieg im Kinderzimmer"
Kalter Krieg im Plattenkoffer: DJ Boris vs. DJ Beatnik
Visual-Programm: Supermaechte auf der Jagd nach dem inneren Feind - Devianz im
Zeichentrick
Nu Pagadi vs. Snagglepuss
Shadoks vs. Gibis
Im Kalten Krieg war die innere Front ein mindestens ebenso zentrales Kampffeld
wie der Ruestungswettlauf mit dem Aussenfeind. Abweichende Lebensentwuerfe
standen tendenziell unter Verdacht. Auch im Kinderprogramm wird der Kampf
gegen subversive Elemente thematisiert - allerdings nicht immer vollstaendig
im Sinne der normalisierenden Maechte...
Es treten an:
* Nu Pagadi! ("Na warte!") (UdSSR)
Ein Beatnik und Herumtreiber in Wolfsgestalt macht (seit 1969) im Stil der
Roadrunner-Cartoons immer aufs Neue erfolglos Jagd auf einen braven Hasen -
und dabei gleichzeitig bei Generationen faszinierter osteuropaeischer Kinder
heimlich Werbung fuer ein Gammler-Leben.
http://www.zeichentrickserien.de/hasewolf.htm
* Snagglepuss (USA)
Ein freundlicher rosa Bergloewe mit affektiert-dandyhaftem Gehabe, der von den
Normalos permanent zum wilden Tier erklaert und gejagt wird, macht das
ahnungslose Publikum der Yogi-Baer Serie ab 1960 mit einem gay lifestyle
bekannt.
http://members.aol.com/PaulEC2/Snagglepuss.html
* Les Shadoks (Frankreich)
Die tollpatschigen Shadoks und die begabten Gibis sind mit ihren schrottreifen
Planeten unzufrieden und starten einen Raketenbau-Wettlauf, um auf die Erde zu
gelangen. Doch die ist von dem manischen Allesfresser-Insekt Gégène besetzt ...
Eine kultisch verehrte Allegorie auf den Klassenkampf, das Ringen der
Supermaechte, konformistische Beschraenktheit und eine Reihe anderer
gesellschaftlicher Zustände um 1969.
http://de.wikipedia.org/wiki/Shadoks
Ein Begleitprogramm zum Schwerpunkt "Kalter Krieg in Popkultur und Politik" in
der aktuellen Malmoe Ausgabe, Heft 37
http://www.malmoe.org
_______________________________________________
malmoe newsletter
http://www.malmoe.org
Abbestellen des newsletters auf
http://goldfisch.at/mailman/listinfo/malmoe
oder ein mail mit dem subject "unsubscribe" an
malmoe-request at list.malmoe.at schicken.
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15. Mai
Von: Alois Reisenbichler - Stadtteilzentrum Simmering
<verin.stadtteilz.simmering at chello.at>
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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
erstens laden wir (nochmals) herzlich zur
Veranstaltung der
Friedensinitiaitve Donaustadt
am Dienstag, 15. Mai 2007
um 19.00 Uhr
zum Thema
"Eine andere Welt ist möglich"
in der Donaucitykirche,
1220 Wien, Donaucitystraße 2
(U1 Kaisermühlen - VIC).
Die Friedensaktivistin Claudia Krieglsteiner
berichtet über das im Jänner heurigen Jahres in
Nairobi stattgefundene Weltsozialforum.
Zweitens erinnern wir an den
heute schon historischen
15. Mai 1982 -
dem Tag der Demo der 70.000
gegen Atomwaffen.
Mit solidarischen Friedensgrüßen!
Andreas Pecha & Alois Reisenbichler
Wiener Friedensbewegung erinnert an 15. Mai 1982:
Eine atomwaffenfreie Welt ist überlebensnotwendig.
Der 15. Mai ist heuer nicht nur der Internationale Tag der
Wehrdienstverweigerung und in Österreich der Jahrestag der Unterzeichnung
des Staatsvertrages. Vor 25. Jahren - am 15. Mai 1982 - demonstrierten
70.000 Menschen auf dem Wiener Rathausplatz für eine atomwaffenfreie Welt.
"Die Forderung nach der Abschaffung aller Atomwaffen ist 25 Jahre später
genauso aktuell", stellt Andreas Pecha, der Sekretär der Wiener
Friedensbewegung fest. "Die am Freitag beendete Konferenz zum
Nichtweiterverbreitungsvertrag von Atomwaffen in Wien hat eindrucksvoll die
Vielfalt der weltweiten Aktivitäten von Friedensgruppen und anderen
Nichtregierungsorganisationen für eine atomwaffenfreie Zeit gezeigt",
berichtet Andreas Pecha. "Andererseits haben die RegierungsvertreterInnen in
dieser Überlebensfrage der Menschheit keine Einigung erzielt. Es ist ein
Skandal, wie der Willen der großen Mehrheit der Menschheit ignoriert wird."
"Wir müssen uns entscheiden: entweder die Menschen schaffen die Atomwaffen
ab oder die Atomwaffen schaffen die Menschen ab", schloss Andreas Pecha,
Sekretär der Wiener Friedensbewegung.
Informationen:
Andreas Pecha, Tel. 0676 5992277
Alois Reisenbichler, Tel. 0664 39 51 809
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[kinoki-mikrokino] #143 Ravensbrückerinnen
Von: augustine.leisch at gmx.at <augustine.leisch at gmx.at>
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KINOKIS MIKROKINO
Politische Filmabende, 1x monatlich im depot bei freiem Eintritt.
depot, Breite Gasse 3, 1070 Wien, http://www.depot.or.at
kinoki. Verein für audio-visuelle Selbstbestimmung
mikrokino at kinoki.at | http://www.kinoki.at
Newsletter subskribieren bzw. abbestellen unter:
https://kooperative.at/mailman/listinfo/kinoki-mikrokino
Förderpreis Politische Kulturarbeit 2004 der IG Kultur Österreich.
kinokis Mikrokino Nr.143 "Ravensbrückerinnen"
Di. 15.5.2007, 19 Uhr
Depot , Breite Gasse 3, 1070 Wien
"Irmas Zeit",
von Alenka Maly und Roland Freinschlag, Ö 2007, 33 min,
Irma Trksak wurde 1917 in Wien geboren. Wegen Widerstandes in einer
Gruppe Wiener TschechoslowakInnen
wurde sie 1941 von der Gestapo verhaftet und ins Frauen KZ Ravensbrück
deportiert .
Seit Jahrzehnten ist sie als Sekretärin der Lagergemeinschaft
Ravensbrück und als Zeitzeugin
unterwegs, um ihre politische Lebenserfahrung an die nächsten
Generationen weiterzugeben.
Der Film "Irmas Zeit" von Alenka Maly und Roland Freinschlag begleitet
sie auf einer
Zeitzeuginnenreise durch Oberösterreich, dokumentiert die ständige,
unermüdliche Wiedererinnerung
quälender, eigentlich fast unsagbarer Schrecken im Dienste der
Aufklärung.
Zwischen ländlichen Klassen- und Hotelzimmern eröffnet Irma Trksak Türen
zur Einsicht in die NS-Vergangenheit, führt die Zuhörerinnen ins
Siemenslager und
ins Vernichtungslager Uckermark. Es ist Irmas respektvoll ins Bild
genommene Energie und
Nachdrücklichkeit, die zum Inbegriff von lebenslangem politischem
Widerstand wird.
"In Erdberg steht ein Häuserl"
von Tina Leisch, Ö 1998
Ein Spaziergang mit Hermine Jursa , Widerstandskämpferin, Kommunistin,
Ravensbrückerin
durch den 3.Bezirk. Zu den Wohnungen, in denen sie gewohnt, geliebt,
geheiratet, politisch gearbeitet
hatte. Wo sie verraten und verhaftet wurde. Politische
Bezirksgeschichte und Portrait einer
Nichtunterzukriegenden.
In Anwesenheit von Irma Trksak, Alenka Maly und Tina Leisch
Dieser Filmabend ist kinokis Beitrag zur Würdigung des 60jährigen
Bestehens
der "Österreichischen Lagergemeinschaft Ravensbrück und Freundinnen",
das am 1.Juni um 15.30 Uhr mit einem Festakt im Parlament gefeiert
wird.
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kinokis Mikrokino Nr.144 "Newsfront. Die Medien und der Irakkrieg"
5.Juni 2007, 19 Uhr
Depot , Breite Gasse 3, 1070 Wien
Die Nachrichten aus dem Irak vermögen trotz ihrer Menge kaum
Vorstellungen von Leben inmitten des Krieges oder gar Empathie mit den
Menschen
dort zu produzieren, von Einsicht in politische Zusammenhänge gar
nicht zu reden.
Der kinoki-Mikrokinoabend mit Irakexpertin und STANDARD-Redakteurin
Gudrun Harrer versucht einen Blick hinter die
Kriegsbilder zu werfen.
"Control room"
von Jehane Noujaim, 84 min, USA 2004, Englisch ohne Untertitel
In Control Room zeigt die ägyptisch-amerikanische Filmemacherin
Jehane Noujaim Journalisten von Al Jazeera, aber auch von NBC/ABC
und auch Presseoffiziere des US-amerikanischen Militärs bei der
Produktion der
Berichterstattung über den Krieg im Irak.
Ohne vorder- oder hintergründige Polemik erhellt der Film die
Mechanismen
der Nachrichtenproduktion, die aus Kriegsberichterstattung Propaganda
werden lassen- oder auch nicht- , analysiert, welche weltanschaulichen
Hintergründe
die jeweiligen Berichterstattung bedient und welche Ausschlüsse,
blinden Flecken
und Wertungen das jeweils produziert.
Jehane Noujaim: "Ich wuchs auf in Ägypten zu einen Zeit als die
Nachrichten stark vom Staat
kontrolliert wurden und man nicht viel Kritik an der Regierung zu hören
bekam.
Als 1996 Al Jazeera zu senden begann, wurde das Programm in jedem
Kaffeehaus in Kairo
gespielt. Sie schienen keinerlei Tabus zu kennen, wirklich
investigativ zu arbeiten und sie hatten
Diskussionssendungen über Dinge, über die niemand öffentlich
sprach.(..) Wenn man dann hört, daß
Al Jazeera "Taliban-TV" genannt wird, erwartet man, daß täglich Bin
Ladens Tapes gesendet werden,
aber die JournalistInnen dort sind wie überall: sie versuchen gute
Arbeit zu machen.(...)
Sie sehen sich als Medienpioniere in der arabischen Welt. Im Film
erzählt Samir,
daß er in 15 von 22 arabischen Ländern nicht einreisen darf, weil er
für Al-Jazeera arbeitet. (..)
Medien sind ein System, es ist ja nicht so, daß da ein paar Leute an
der Spitze sitzen und
alle Fäden in der Hand halten. Es geht viel um Wettbewerb und darum,
dein Publikum
anzusprechen. Ich hatte nicht mitbekommen, daß ein großer Teil des
amerikanischen
Publikums von CNN zu FOX-News übergegangen ist, und das war ein Teil
der Ursache,
warum CNN seine Programmierung dann auf eine patriotischere,
mitreissendere Linie brachte."
"Battleground. 21 days on the empire's edge"
von Guerilla News Network, USA 2004, 82 min , Englisch ohne Untertitel
Aufschlußreiche Dokumentation einer 3 wöchigen Reise unabhängiger
US-Filmemacher in den Irak Ende 2003.
Der Film begleitet einen Schiiten, der mit den Amerikanern gegen Saddam
kämpfte,
auf seiner Rückkehr zu seiner Familie. Er fokussiert vor allem auf die
Aporien der
taktischen Allianz der US-Politik mit den
schiitischen Kräften, die zwar das Ende des Saddamregimes begrüßen,
aber eigentlich
eine religiöse Verfassung nach der Scharia wollen, und keinerlei
weitere US-Einmischung.
Außerdem beobachtet Guerilla News Network US-Soldaten, die kein Wort
Arabisch
sprechen, bei ihren eher hilflosen Einsätzen und bei der Proklamation
ihrer äußerst naiven Vorstellungen von ihrer Mission.
Ein Film, der Menschen im Irak und ihre unvereinbaren Vorstellungen
lapidar portraitiert.
"embedded reporting"
ca 10 min. USA 2006,
Die Anti-Irakkriegsbewegung in den USA bringt ständig neue
Antikriegfilme heraus, die allerdings zum großen Teil kommentierte
Neuzusammenschnitte
medialen Mainstreammaterial sind. "embedded reporting" ist ein Kapitel
aus dem Antikriegsfilm "breaking silence" von Tonje Hessen Schei und
David Bee, das
zeigt, daß unabhängige Medienleute kaum eine Möglichkeit haben, im Irak
zu arbeiten,
ohne von allen Seiten - wörtlich- unter Beschuß
genommen zu werden.
Zwischen den Filmen:
Gespräch mit Gudrun Harrer (Arabistin,
STANDARD-Außenpolitik-Ressortleiterin
und Sondergesandte im Irak) über die politischen Kräftekonstellationen
in der Region und die
Geschichte der US-Politik dort.
KINOKI empfiehlt: ALMFILM
Unterhaltsam, rührend, aufschlußreich, herzergreifend, spannend ist der
ALMfilm.
Wer einen Behindertenfilm als mühsam anzuschauenden Höflichkeitsbesuch
in unbequemen gesellschaftlichen Gefilden erwartet, wird überrascht.
Die Liebesgeschichten der Bewohnerinnen der ALM sind ergreifender
als Spielfilmmelodramen, die Portraitierten feinfühliger, klüger,
witziger
als ORF-moderatorinnen und vor allem: man verliebt sich so sehr und so
nachhaltig
in die ProtagonistInnen, man will sie länger sehen, mehr von ihnen
wissen, sie besser kennenlernen,
daß es nur daran liegt, daß der Film noch nicht von sehr vielen Leuten
gesehen wurde, daß
Murat, Hans und Manuela ihre farblosen HollywoodkonkurrentInnen nicht
längst
von den Fanwebsites und aus den Star-charts vertrieben haben...
Anschauen!!!
ALMfilm
von Gundula Daxecker
im Stadtkino
11. - 24. Mai 2007, täglich 18.00 und 21.00 Uhr
revolution will not be televised
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kinoki
mikrokino at kinoki.at
http://www.kinoki.at
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Kundgebung gegen Eurofighter, 16. Juni, Parlament
Von: Werkstatt Frieden & Solidarität <office at werkstatt.or.at>
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Werkstatt Frieden Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Tel. 0732/771094
Fax 0732/797391
Mail: office at werkstatt.or.at
Web: www.werkstatt.or.at
Wer diesen Rundbrief nicht mehr erhalten möchte, ersuchen wir um ein E-Mail unter folgendem Link:
mailgen Eurofighter auf die Straße tragen!
Kundgebung
Eurofighter-Ausstieg sofort!
Neutralität statt Aufrüstung!
Samstag, 16. Juni 2007
14 Uhr, Vor dem Parlament (Wien)
Beim einem Vorbereitungstreffen am 11. Mai in Wien, zu dem die Werkstatt Frieden Solidarität eingeladen hat, wurde beschlossen, am Samstag 16. Juni eine Kundgebung vor dem Parlament zu veranstalten. Motto "Eurofighter-Ausstieg sofort! Neutralität statt Aufrüstung!" Wir wollen nicht zu Zaungästen der medialen Auseinandersetzungen rund um den Eurofighter-Ankauf werden. Denn diese Geplänkel dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Beschaffungsvorgang unvermindert fortgesetzt wird und der Beschluss des Nationalrats vom 30. Oktober 2006, der den sofortigen Beschaffungsstopp und Vertragsausstieg fordert, nach wie vor von der Regierung ignoriert wird. Vollkommen ausgeblendet wird in der veröffentlichten Debatte, dass die Eurofighter vor allem eines sind: Kampfbomber für offensive Militäraktionen im Rahmen von EU-Missionen. Der Eurofighter-Ankauf verstößt gegen das Neutralitätsgesetz, das die Teilnahme an Kriegen und Militärbündnissen verbietet, und gegen den Staatsvertrag, der zum militärischem Kooperationsverbot gegenüber Deutschland verpflichtet.
Der Eurofighter ist das derzeit größte und teuerste EU-Rüstungsprojekt, das Eurofighter-Unternehmen EADS ist das Flaggschiff beim Aufbau der EU-Militärmacht. Auch die neue SP/VP-Regierung hat sich in ihrem Koalitionsprogramm voll und ganz der Teilnahme am Aufbau dieser EU-Militärmacht verschrieben. Deshalb unternimmt die Regierung derzeit alles, um den Eurofighter-Vertrag doch noch zu retten, obwohl die mafiösen Vorgänge rund um den Vertrag für jede Regierung mit politischem Rückgrat einen sofortigen Ausstieg zum Gebot der Stunde machen müsste.
Beim Vorbereitungstreffen wurden der Aufruf "Eurofighter-Ausstieg sofort! Neutralität statt Aufrüstung" (sh. unten) als Grundlage für die Kundgebung diskutiert und beschlossen. Organisationen und Initiativen, die diesen Aufruf unterstützen bzw. bei der Kundgebung mitmachen wollen, ersuchen wir um Rückmeldung an office at werkstatt.or.at bzw. Tel. 0732/771094.
Setzen wir gemeinsam ein öffentliches Zeichen gegen das teuerste Rüstungsprojekt der 2. Republik, für Neutralität statt Aufrüstung! Gerade jetzt ist es wichtig, den Widerstand auf die Straße zu tragen. Das nächste Vorbereitungstreffen für die Kundgebung am 16. Juni findet am Donnerstag, 31. Mai 2007 im Büro der Werkstatt Frieden Solidarität in Wien (Rosensteingasse 69/6, 1070 Wien) statt. Beginn: 19 Uhr. Alle, die bei dieser Aktion mitmachen wollen, sind recht herzlich eingeladen!
Aufruf für die Kundgebung am 16. Juni vor dem Parlament, 14 Uhr
Eurofighter-Ausstieg sofort!
Neutralität statt Aufrüstung!
Die Eurofighter sind Kampfbomber für aggressive EU-Militäreinsätze "bis weit hinunter nach Afrika, Naher Osten und Kaukasus" (Streitkräftekommandant des Bundesheeres Günter Höfler, Kleine Zeitung, 13.12.2005). Die Eurofighter kosten viele Milliarden Euro, die im Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsbereich fehlen. Eine einzige Eurofighter-Flugstunde verschlingt fast das Dreifache einer durchschnittlichen Jahrespension einer Frau. Der geplante Ankauf der Eurofighter ist Bestandteil der Einbindung in die EU-Militarisierung, die auch von der neuen Regierung energisch vorangetrieben wird:
- Teilnahme an der EU-Rüstungs/Verteidigungs-Agentur, die die Aufrüstung der EU-Staaten ankurbelt.
- Mitmarschieren bei den EU-Schlachtgruppen ("battle-groups"), die für Kriegseinsätze im Umkreis von 6.000 Kilometer rund um die EU aufgebaut werden (erste Übungen mit österreichischer Beteiligung finden bereits statt)
- Erreichen des sog. EU-Planziels 2010, mit dem die EU bis 2010 durch Aufrüstung am Boden, zur See, in der Luft und im Weltraum die Fähigkeit erlangen will, Kriege nach dem Muster der USA (Irak, Afghanistan) zu führen.
Alleine im Jahr 2007 steigt das österreichische Militärbudget um über 30%. Diese Entwicklung steht im diametralen Gegensatz zur Neutralität, die zur Nichtteilnahme an Kriegen und Militärblöcken verpflichtet.
Wir fordern daher:
- Eurofighter-Ausstieg sofort, wie das der Nationalrat bereits am 30.10.2006 beschlosssen hat! Angesichts der immer offensichtlicher werdenden unsauberen Geschäftsmethoden des Eurofighter-Unternehmens EADS kann die einzige Konsequenz nur sein, dass die Republik für diesen Ausstieg keinen Cent zu zahlen hat.
- Ausstieg aus der EU-Rüstungsagentur und den EU-Militärinstitutionen! Keine Teilnahme an den EU-Schlachtgruppen!
- Aktive Friedens- und Neutralitätspolitik statt Aufrüstung und Sozialabbau!
Unterstützungen für diesen Aufruf bitte mailen an office at werkstatt.or.at
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Es gibt eine überarbeitete Kampagnenzeitung der Werkstatt Frieden Solidarität, um für den 16. Juni zu mobiliseren. Aus dem Inhalt: Die Eurofighter-Mafia - "Expeditionskriegzüge von der Dimension des Golf-Kriegs" - EADS vor Gericht! - 6 Milliarden gegen die Neutralität - Wasser Energie: Privatisierung = Irrweg, uvm.
Kosten der Kampagnenzeitung: 10 Cent/Expl., ab 300 Stück: 5 Cent pro Expl., zu bestellen bei Werkstatt Frieden Solidarität, Waltherstr. 15, 4020 Linz, office at werkstatt.or.at bzw. Tel. 0732/771094.
Auf der Web-Page www.werkstatt.or.at kann auch die Online-Aktion "Eurofighter-Ausstieg SOFORT!" unterstützt werden!
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Akbild/Post Conceptual Art Practices, MAY 2007, program 21-28
Von: petja dimi <dpetja at gmx.net>
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freu mich aufs kommen
lg
petja
AKBILD/ POST-CONCEPTUAL ART PRACTICES
Prof. Dr. Marina Grzinic
http://m1.antville.org/
SEMPER DEPOT 1 FLOOR//M1/
PROGRAMME MAY 21-28, 2007
21.05.2007, Monday
Monthly seminar <Kunst, Migration und Konflikte> at PCAPconceived and
organized by Petja Dimitrova
At 19.00h, M1
GUEST LECTURE: Vlatka Frketic
Diskurse hin und zurück.
Struktur und Organisation von Rassismus und Diskriminierung insemiotischen
Systemen.
Bei verletzenden, rassistischen und diskriminierenden Diskursen sindes
nicht nur die Effekte der Worte, der Bilder bzw. der semiotischenSysteme,
die verletzten, rassifizieren und diskriminieren, sondern wie Butlersagt,
der Modus der Anrede/des Diskurses selbst. Effekte vondiskriminierenden
Äußerungen bzw. Diskursen sind nicht immer sofort fassbar, da siesich in
einer Zukunft ereignen, die jetzt nicht beschrieben werden kann undsich
zugleich auch auf eine Vergangenheit beziehen. Der Kontext, in dem
diskriminierende Diskurse geschehen, reicht also nicht aus, um die
Effekte/Konsequenzen solcher Diskurse festzuschreiben.
Was also braucht es, um genannte Diskurse zu beschreiben, sie zuverstehen,
mit ihnen zu brechen und alternative Strategien zu entwickeln?
Kurzbio: Vlatka Frketic, Aktivistin, Arbeiterin und Texterin ausPositionen
der Kritischen Diskursanalyse und queeren Politiken.
Vortrag und Diskussion in Deutsch (evnt. Englisch)
Open to general public!
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Volksgruppengespräche / Präsent. Communication Equalit / Stellenausschreibung ZARA
Von: Initiative Minderheiten Newsletter <news at initiative.minderheiten.at>
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wienervolksgruppengespräche fünf
>>>"Recht auf Mehrsprachigkeit"
14. Mai, 19.30uhr
ORF KulturCafe
Eintritt Frei
Anlässlichdes 135. Gründungstages des tschechischen "SchulvereinsKomenský" in Wien veranstaltet die VolksgruppenredaktionORF Radio 1476 das Fünfte Wiener Volksgruppengespräch zumThema "Recht auf Mehrsprachigkeit".
Ing.Karl Hanzl, ORF-Publikumsrat und Obmann des "SchulvereinsKomenský",
Dr. Petra Herczeg, Institut fürPublizistik- und Kommunikationswissenschaft der UniversitätWien,
Prof. Dieter Kolonovits, Institut für Verfassungs- undVerwaltungsrecht der Universität Wien und
Dr. Wolfgang Moservom Österreichischen Sprachen-Kompetenz-Zentrum (ÖSZ) fürdas Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kulturdiskutieren über die Umsetzung der Forderung nachMehrsprachigkeit als Recht.
ImRahmen der Veranstaltung findet auch die Präsentation der erstenCD des Mitarbeiters von Radio 1476 Adrian Coriolan Gasparstatt.
DieCD trägt den Titel seines Solokonzertes vor zwei Jahren im ORFRadioKulturhaus: "Fairytale at the Denube - Gipsy Dance andJazz". Als special guest trat an diesem Abend derAkkordeon-Meister Martin Lubenov auf.
DieKünstler stellen ihr musikalisches Können auf dieser CD denKindern ihrer Volksgruppe der Roma zur Verfügung. Der Reinerlösdieser Produktion kommt dem SchülerInnen-Projekt "ROMAhelfen ROMA / ROMA pomoschinen ROMENGE" zugute.
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Präsentat/Diskuss/ ion :
>>>COMMUNICATING EQUALIT und
HANDBUCHZUM CURRICULUM FÜR ANTIRASSISTISCHE BILDUNGSBERATUNG
Dienstag,15. Mai 2007, 18.30h,
Amerlinghaus,Galerie, 1. Stock (Stiftgasse 8, 1070 Wien)
MitarbeiterInnender Schwarzen Frauen Community, von Peregrina und InitiativeMinderheiten haben sich im Reader COMMUNICATING EQUALITY dem ThemaGleichheit mit unterschiedlichen Schwerpunkten angenähert.Rassistischer Sprachgebrauch, Sinn und Unsinn desChancengleichheitsjahres, Unsichtbarmachung der Beiträge vonSchwarzen Menschen zum gesellschaftlichen Fortschritt,antidiskriminatorische Organisationsentwicklung und Mobbing auslinguistischer und antidiskriminatorischer Sicht bilden dieseSchwerpunkte. Die Arbeit fand im Rahmen der EQUAL-Module "equalitymentoring für Schwarze Frauen" und "MobSTOP"statt.
maizwidmete sich im EQUAL-Modul "Empica" dem Bereich derBildungsberatung für Migrantinnen. Beabsichtigt wurde eineBereicherung klassischer Bildungsberatungskonzepte in Theorie undPraxis durch die Perspektive des politischen Antirassismus und derfeministischen Bildungsarbeit. Ergebnis dieser Arbeit ist einePublikation unter dem Titel HANDBUCH ZUM CURRICULUM FÜRANTIRASSISTISCHE BILDUNGSBERATUNG.
Einstiegsstatementszu den Diskussionen erfolgen von Andreas Görg, Ariane Sadjed,Beatrice Achaleke, Philomina Asase, Rubia Salgado und Vlatka Frketic.
Moderation:oou
Fürein kaltes Buffet wird gesorgt, Getränke gibtŽs an derBar.
WeitergehendeInfos und downloads der Publikationen sind zu finden auf
http://work-in-process.at/
DiePräsentation wird veranstaltet von der Scharzen FrauenCommunity, maiz, der Initiative Minderheiten und Peregrina -Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen imRahmen der Entwicklungspartnerschaft "work in process", dievon der IG Kultur Österreich finanzverantwortlich und von maiz -Autonomes Integrationszentrum von für Migrantinnneninhaltlich koordiniert und von BMWA und ESF im Rahmen derGemeinschaftsinitiative EQUAL gefördert wird. Dementsprechendliegen die Publikationen zur freien Entnahme auf.
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>>>ZARA-Stellenausschreibung
Wirsuchen eineN LeiterIn für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit(auf Teilzeitbasis)
DieseFunktion soll genutzt werden, um die Position von ZARA alsAnti-Rassismus-Instanz und -ExpertInnenpool weiter auszubauen und zuverfestigen. Gefragt sind Erfahrung im Umgang mit Diversität,Stressresistenz und breitgefächerte kommunikative Fähigkeiten.
undden Bereich Training (auf Teilzeitbasis)
DieseFunktion soll genutzt werden, um den Bereich Training weiterauszubauen und neue Zielgruppen für ZARA zu erschließen.Gefragt sind Erfahrung im Umgang mit Diversität, im BereichKundInnenkontakt und im aktiven Aubau von KundInnenbeziehungen sowiePersonalmanagement.
mehr:http://www.zara.or.at/
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MELDUNGEN UND MEINUNGEN
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strache an der grazer uni
Von: angela mores
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hallo leute!
Wer den braunen pleampl mit der dreifingerhand an der uni graz reden hören will (nein, bezahlt wird nix dafür ;-),
kann sich die ergüsse hier anhören:
http://www.boykott.be/
vortrag strache uni graz/mai 2007
Videos von der Gegendemo vor der Tür und den netten Helmis mit denSchlagstöcken:
videos: Arbeiter von Wien hat folgendes geschrieben:
Einige Videos, offensichtlich von ein paar RFSlerInnen gemacht, zeigen aber ein paar heftigere Szenen.
war eine tolle gegendemo von ca. 500 leuten vor der tür und die bullendeppert wie immer.
http://www.youtube.com/watch?v=XVNUy60lp1g
http://www.youtube.com/watch?v=4oMw2h9V3JA NR=1
http://www.youtube.com/watch?v=_GLnLNHO-9A NR=1
http://www.youtube.com/watch?v=aea2np0J1Nw NR=1
berichte auf www.raw.at/n3twork.
beim nächsten Mal 5000!
denn so einer miesen fascho-propaganda darf nirgendwo an einerösterreichischen uni platz gemacht werden!
auf widerstand
Angela
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KPÖ/Steuerschulden/Steuerpolitik
Von: Furtlehner Leo <leo.furtlehner at gmx.at>
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KPÖ-Pressedienst – Drechslergasse 42, 1140 Wien – Telefon +43 (1) 50 36 580 - 0 – Fax +43 (1) 50 36 580 - 499 - Mail info at kpoe.at –
Web www.kpoe.at - Ausgabe vom 14. Mai 2007
KPÖ kritisiert Nichtabführung von Umsatz- und Lohnsteuer als Steuerbetrug
Unternehmen schulden 2,4 Milliarden Steuern und Abgaben
Satte 233,7 Millionen Euro Steuern – um 46,3 Millionen mehr als 2005 – blieben Österreichs Unternehmen 2006 dem Staat schuldig, die
Gesamtsumme der Steuerschulden inklusive früherer Jahre weist – trotz eines leichten Rückganges um 68,4 Millionen Euro gegenüber
2005 – die gigantische Summe von 1,45 Milliarden Euro aus. Das ist mehr als die gesamte 2006 eingenommene Kapitalertragssteuer von
1,38 Milliarden Euro.
Seit dem Jahr 2000 stiegen die jährlichen Steuerschulden um 44,4 Prozent. Rechnet man zu den Steuerschulden noch die 934 Millionen
Euro 2006 nicht abgeführten Beiträge von Unternehmen zur Kranken-, Unfall-, Pensions- und Arbeitslosenversicherung, so sind die
Unternehmen insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben schuldig. Den Löwenanteil der Schulden machte mit über 122
Millionen die Umsatzsteuer aus. An Einkommensteuer schuldeten die Unternehmen zum Jahresende dem Finanzminister 70,5 Millionen, die
Ausstände bei Körperschafts- und Lohnsteuer betrugen 19,5 bzw. 21,3 Millionen Euro.
„Besonders empörend ist in diesem Zusammenhang die Nichtabführung der den KonsumentInnen verrechneten und bereits bezahlten
Umsatzsteuer“, kritisiert KPÖ-Wirtschaftssprecher Michael Graber. Ebenso stellt die Nichtablieferung der den Lohnabhängigen im Wege
der Lohn- und Gehaltsverrechnung abgezogenen Lohnsteuer an die Finanzämter einen direkten Steuerbetrug dar, der aber nicht geahndet
wird. „Für die Unselbständigen ist es unerträglich, wenn der Staat bei ihnen kräftig abkassiert und eine dringliche fällige
Lohnsteuerreform verweigert, gleichzeitig aber die Erbschaftssteuer abschafft und der Nichtabführung von Steuern und Abgaben durch
die Unternehmen seelenruhig und untätig zuschaut und damit den Steuerbetrug quasi legalisiert“, so Graber.
Die Debatte um die angebliche Unfinanzierbarkeit von Pensionen, Gesundheitswesen und Sozialleistungen ist nach Meinung der KPÖ vor
dem Hintergrund dieser Steuerpolitik zu sehen. Würden Kapital und Vermögen in der ihnen zustehenden Weise besteuert und die
Steuerrückstände so rigoros eingetrieben wie man ArbeiterInnen, Angestellten und PensionistInnen die Lohnsteuer vom Einkommen
abzieht oder von den KonsumentInnen die Mehrwertsteuer kassiert, würde die Finanzierbarkeit des Sozialstaates auch in Zukunft
gesichert.
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INTERNATIONALE SOLIDARITÄT
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[Gipfelsoli Newsletter] Heiligendamm
Von: Öffentlicher Verteiler der Gipfelsoli-Infogruppe <gipfelsoli-l at lists.nadir.org>
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Gipfelinfo - Meldungen über globalisierte Solidarität
und die Proteste gegen unsolidarische Globalisierung
------------------------------------------------------ www.gipfelsoli.org --
Aktuelles zum Mobilisierungsschub 9. Mai:
http://www.gipfelsoli.org/Repression/Anschnallen_bitte
- Berliner Polizei überprüft Jugendseminar zu Protesten gegen G8
- Innenminister der G8-Staaten beraten über Terrorismus
- Nach der G8-Razzia in Berlin: Peilsender entdeckt
- JETZT ERST RECHT: Smash G8!
- Berliner Medienzentrum-Soliparty 18.Mai
- Ostsee bei Heiligendamm ab heute im kleinen Bereich gesperrt
- Kommissar Rex erschnüffelt G 8-Gegner
- Heiligendamm: Gewaltbereiter Einsatzleiter
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Berliner Polizei überprüft Jugendseminar zu Protesten gegen G8
Berlin (dpa/bb) - Die Berliner Polizei hat am Sonntag ein Seminar der PDS-nahen
Jugendorganisation Solid zu Protestaktionen gegen den G8-Gipfel überprüft und
Personalien festgestellt. Beamte seien in einem Lokal in Berlin-Lichtenberg
gewesen und hätten die Personalien der rund 20 Teilnehmer aufgenommen,
bestätigte ein Polizeisprecher. Vertreter der Linkspartei kritisierten die
Aktion der Polizei scharf. Es sei völlig übertrieben, ein solches Aufgebot
dorthin zu schicken, sagte die PDS-Abgeordnete Evrim Baba der dpa. Offenbar
habe es eine Strafanzeige gegen die Veranstaltung gegeben. "Es ist nicht in
Ordnung, wenn politisch aktive Jugendliche derart kriminalisiert werden", sagte
Baba. Es seien auch zwei Handys beschlagnahmt worden.
[http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=14589792]
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Innenminister der G8-Staaten beraten über Terrorismus
Beratungen gestern und heute in Venedig
Venedig: Die Innenminister der sechs großen EU-Staaten beraten an diesem
Wochende in Venedig über den Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Dazu
haben die Minister der so genannten G8-Staaten auch ihren US-Amtskollegen
Michael Chertoff eingeladen. Am Freitag hatten sich die G8-Innenminister für
eine bessere Zusammenarbeit mit Afrika gegen den Schmuggel südamerikanischen
Kokains ausgesprochen. Außerdem wollen sie die Wege zur legalen Einwanderung
nach Europa öffnen, um kriminellen Menschenschmugglern das Handwerk zu legen.
Die G8-Staaten sind Deutschland, Frankreich, Großbritanien, Italien, Spanien
und Polen.
[http://www.news4press.com/1/MeldungDetail.asp?Mitteilungs_ID=241410]
--------------------------------------------------------------------------------
Nach der G8-Razzia in Berlin: Peilsender entdeckt
BKA peilt Grauwacke an
Am 12.05.07, drei Tage nach der Grossrazzia durch BKA und Bundesanwaltschaft,
wurde am Auto eines der Berliner Beschuldigten ein offenkundiger GPS-Peilsender
des BKA entdeckt. Eine erste flüchtige Untersuchung ergab, dass der Peilsender
vermutlich nicht erst seit der Razzia, sondern bereits seit einiger Zeit am
Auto befestigt war. Der Betroffene aus dem Autorenkollektiv "AG Grauwacke" ist
einer der angeblichen Mitbegründer der angeblichen "Militanten Kampagne zum
Weltwirtschaftsgipfel". Er erklärt zu dem Fund: "Ich sehe es als ein Zeichen
leiser Verzweiflung der Verfolgungsbehörden an, wenn sie meinen, durch
Satellitenpeilung der geheimen Verschwörung zum Schreiben eines Buches auf die
Spur kommen zu müssen. Ich rate allen anderen Beschuldigten und Mitbetroffenen,
ihre Autos gründlich zu untersuchen."
Der Peilsender war im vorderen linken Radkasten des Pkws mit starken Magneten
befestigt. Er ähnelt im Aufbau stark einem Sender, der bereits vor einigen
Wochen in Hamburg entdeckt worden war. Offensichtlich handelt es sich um einen
Satz Hochleistungsbatterien, eine GPS-Empfangsantenne, ein Modul zur
Datenverarbeitung und ein Mobilfunk-Sendemodul mit Sendeantenne. Das ganze mit
schwarzem Klebeband umwickelt als handliches Päckchen.
[Berlin, 13.05.07 Kontakt: 0179-376 48 12 (Carl Kemper)]
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JETZT ERST RECHT: Smash G8!
Infos zur Internationalen Grossdemonstration am 2. Juni in Rostock und zur
Mobilisierung zumr linksradikalen, antifaschistischen und revolutionären Block
in der Innenstadt.
EINLEITUNG
Die Razzien in der BRD gegen 40 Projekte und Wohnungen von G8-GegnerInnen durch
die deutsche Polizei hat zu einem ernormen Mobilisierungsschub geführt. Über
10.000 Menschen und die verschiedenen linken Spektren haben gemeinsam gegen die
Kriminalisierung der Anti-G8-Bewegung demonstriert und auch in anderen
europäischen Ländern gibt es Protest-Aktionen bei deutschen Botschaften. Das
zentrale Vorbereitungsbündnis vermeldete inzwischen, dass noch mehr Gruppen und
Organisationen den zentralen Demonstrationsaufruf zur Demo am 2. Juni
unterschrieben haben.
Infos auf Indymedia: http://de.indymedia.org/2007/05/176032.shtml
INTERNATIONALE GROSSDEMO AM 2. JUNI IN ROSTOCK
Am 2. Juni gibt es zwei Demonstrationsstrecken mit zwei verschiedenen
Auftakt-Orten, die sich bei der gemeinsamen Abschlusskundgebung treffen werden.
Die Auftakt-Kundgebungen an den beiden verschiedenen Orten beginnen jeweils um
12 Uhr, um 13 Uhr sollen die beiden Demonstrationszüge starten.
Die Demonstration am "Auftakt 1" trifft sich am Schutower Kreuz / Hamburger
Straße und führt zum größten Teil durch unbewohntes Industrie- und
Gewerbegebiet.
Die zweite Demonstration am "Auftakt 2" beginnt direkt neben dem Hauptbahnhof in
der Rostocker Innenstadt auf dem "Platz der Freundschaft". Diese Demonstration
führt direkt durch die bewohnte Innenstadt von Rostock.
Die gemeinsame Abschlusskundgebung der beiden Demonstration mit weiteren
Beiträgen und Konzert findet am Stadthafen von Rostock statt. Ein paar
S-Bahnstationen davon entfernt gibt es das Camp in Rostock mit Platz für
mehrere Tausend Menschen.
Das Konzert und das Camp in Rostock sollen schon am Freitag, dem 1. Juni
beginnen und das Camp bleibt bis zum Ende der Gipfelproteste bestehen. Auch von
linksradikalen und internationalistischen Zusammenhängen werden dort "Barrios"
mit Info-, Film-, Diskussions- und Kulturveranstaltungen organisiert. Des
weiteren gibt es ein Convergence und Media Center in Rostock.
Demonstrations Routen mit "Auftakt 2" und "Auftakt 1" / Stadtplan:
http://www.heiligendamm2007.de/images/Demoroute_Rostock2.jpg
Stadtkarte Rostock: http://www.rostock-stadtplan.de/r6.htm
Konzert am 2. und 3. Juni in Rostock:
http://www.move-against-g8.de/pages/programm/samstag.php
Convergence Center Rostock:
http://wiki.dissentnetwork.org/wiki/ConvergenceCenterRostock
LINKSRADIKALER, ANTIFASCHISTISCHER, ANTIKAPITALISTISCHER UND REVOLUTIONÄRER
BLOCK AUF DER GROSSDEMO AM 2. JUNI
Die Blöcke der radikalen und revolutionären Linken, der Internationale und
Antifaschistische, der Antikaptialistische wie der Internationalistische und
Revolutionäre Block sind Teil der Demonstration ab "Auftakt 2" mit
Auftaktkundgebung ab Hauptbahnhof/Platz der Freundschaft in der Rostocker
Innenstadt.
Die verschiedenen linksradikalen Blöcke werden gemeinsam hintereinander laufen.
International rufen die verschiedenen Anti-G8-Bündnisse zu den linksradikalen
Blöcken auf, wie unter anderem Teile der Interventionistischen Linken,
zahlreiche Antifa-Gruppen und antikapitalistische Gruppen, das Anti-G8-Bündnis
für eine Revolutionäre Perspektive, Teile aus dem Dissent-Spektrum, zahlreiche
Antifa-Gruppen aus den verschiedenen Ländern, grosse Teile der
antirassistischen Bewegung, Gruppen der Lateinamerika-Solidarität, Autonome
Zusammenhänge aus verschiedenen Ländern, das Antiimperialistische
Anti-G8-Bündnis, Revolutionäre Anti-G8-Zusammenhänge aus der Schweiz,
Organisationen und Gruppen aus Griechenland, Italien, England, Spanien,
Baskenland, Catalunya, Frankreich, Dänemark, Schweden und weiteren Ländern
sowie auch verschiedene trotzkistische sowie internationalistische
Organisationen. Demonstrationsbeginn ist gegen 13 Uhr.
Ab 11 Uhr gibt es dort ein Vorprogramm mit Musik und Beiträgen und ab 12 Uhr
eine Auftaktkundgebung unter anderem mit den RednerInnen Ibrahima Coulibany von
Via Campesina, Piero Benocchi von der italienischen Basisgewerkschaft COBAS,
Tobias Pfüger - Europaabgeordneter der Linkspartei und Nancy Cardoso aus
Brasilien/Porto Alegre.
Demonstrations Routen mit "Auftakt 2" und "Auftakt 1" / Stadtplan:
http://www.heiligendamm2007.de/images/Demoroute_Rostock2.jpg
Infos unter anderem bei: http://www.antig8.tk | http://www.come.to/heiligendamm
| http://www.resistance2003.gr/ | http://www.gipfelblockade.net |
http://www.aufbau.org | http://www.londonclasswar.org/ | http://www.cobas.it/ |
http://www.nodo50.org/antifa/ | http://www.nuevacolombia.de |
http://www.g8versenken.de/ | http://www.aamd.de.md/ | http://ru.dk/ |
http://www.antifa.se/
ANREISEMÖGLICHKEITEN PER BUS, BAHN UND AUTO
In der ganzen BRD sowie aus verschiedenen europäischen Ländern gibt es
zahlreiche Fahrmöglichkeiten per Bus, bei denen die AktivistInnen für einen
geringen Preis mitfahren können. Auch werden zum Beispiel Sonderzüge von Attac
nach Rostock organisiert. Bei Anreise aus den verschiedenen Ländern ist mit
Kontrollen an den Grenzen zu rechnen, die bereits vom deutschen Innenminister
angekündigt wurden.
Vor Rostock bzw. um Rostock herum ist auf den Zufahrtsstrassen mit massiven
Polizeikontrollen zu rechnen. Des weiteren kann es bei den Kontrollen vor
Rostock auf der Autobahn passieren, dass sie behaupten, dass alle Busse zum
Parkplatz im Gewerbegebiet bei "Auftakt 1" fahren müssen, auch wenn ihr zur
Demonstration am Hauptbahnhof ("Auftakt 2") wollt. Aber auch in der Nähe des
Hauptbahnhofes gibt es einen grossen Busbahnhof und es gibt weitere
Möglichkeiten für Busse südlich der Innenstadt.
Antirepressions-Info "Was tun wenns brennt" und "G8-Xtra" der Roten Hilfe e.V.
mit Tipps und Infos gegen Repression auch für GenossInnen aus anderen Ländern:
http://www.rote-hilfe.de/topnews/g8_other_languages
Anreisemöglichkeiten Busse und Bahn:
http://www.heiligendamm2007.de/Demo_Anreise.html
Demonstrations Routen mit "Auftakt 2" und "Auftakt 1" / Stadtplan:
http://www.heiligendamm2007.de/images/Demoroute_Rostock2.jpg
Camp und Schlafplätze in Rostock
In Rostock ein paar S-Bahnstationen von der Innenstadt entfernt, gibt es ein
Camp mit mehreren Tausend Schlafplätzen. Es gibt dort verschiedene Zelte für
Veranstaltungen sowie unter anderem ein Indymedia-Zelt mit Internetanschlüssen.
Vom Rostocker Hauptbahnhof fahr ihr mit der S-Bahn (schneller Stadtzug, alle
Stationen sind mit einem grünen S gekennzeichnet) Richtung Warnemünde und
steigt am S-Bahnhof R-Bramow oder S-Bhf. Marienehe aus. Vom S-Bahnhof
Marienehe, überquert die Gleise, dann haltet Euch rechts, überquert den leeren
Parkplatz und geht die Strassen "Fischereihafen" und "Schlachthofstr." runter,
bis Ihr die Beschilderung zum Camp seht. Von S-Bahnhof Bramow geht auf den
"Schwarzen Weg" hinaus Richtung Hafen, dann geht nach links auf der
"Schlachtstrasse"., folgt weiter der Beschilderung.
Auf dem Camp wird es auch verschiedene "Barrios" der verschiedenen Zusammenhänge
mit Veranstaltungs- und Diskussionsmöglichkeiten und einem Film + Kulturprogramm
geben.
Getränke und Volxküchen Strukturen sind vorhanden, müssen aber auch von den
Barrios mitorganisiert bzw. selbstorganisiert werden in Zusammenarbeit mit der
Gesamt Camp Struktur. Gewünscht ist auch die Entrichtung eines geringen
Beitrages einer Spende für die Übernachtungen auf dem Camp, Sanitäranlagen wie
Toiletten und Duschen sind ebenfalls vorhanden.
Im Camp in Rostock gibt es unter anderem folgende Camp-Barrios, weitere Barrios
in Planung, achtet auf Ankündigungen:
++ Barrio Junirevolte (sozialistische Jugendorganisation der PDS
http://www.smash-g8.de/ )
++ Barrio Rojo ("Internationalistisches und Revolutionäres Barrio" |
http://www.antig8.tk )
++ Yellow Barrio (StudentInnen und SchülerInnen http://block-g8ucation.org/ )
++ Hedonist International Barrio (
http://www.hedonist-international.org/?q=en/node/156 )
Landkarte Camps: http://www.antig8.tk/aktivitaeten_2007_camps.jpg
ANTIREPRESSION
Es gibt während der Aktionstage gegen die G8 einen sog. "Ermittlungsausschuss"
bzw. "Legal Teams", die telefonisch rund um die Uhr zu erreichen sind. Die
Legal Teams stehen in Kontakt mit AnwältInnen, die sich um Gefangenen kümmern
werden. Die Telefonnumer wird in den kommenden Tagen auf die Internetseite des
Ermittlungsausschusses gestellt werden.
Die Telefonnumer wird auch auf der Demonstration, bei den Convergence Centern
und auf den Camps bekannt gegeben und durchgesagt werden. Bitte notiert Euch
diese Telefonnummer. Wenn ihr gefangenen genommen werdet, oder GenossInnen von
Euch gefangenen genommen werden (dies gilt auch schon bei den Kontrollen wenn
ihr nach Rostock fahrt) ruft unter dieser Nummer an und sagt den Namen und
Geburtsdatum des Gefangenen, damit ein Anwalt auf der Polizeigefangenenstelle
nachfragen kann. Wenn jemand wieder rausgelassen wird, ruft ebenfalls diese
Telefonnumer an und teilt die Freilassung mit, damit die Anwälte nicht unnötig
Arbeit haben.
Ermittlungsausschuss: http://www.ermittlungsausschuss.antifa.net/
Zahlreiche Informationen über die deutschen Gesetze und zum Verhalten auf
Demonstrationen findet ihr bei der Roten Hilfe e.V. oder werden auch in den
verschiedenen Convergence Centern ausliegen.
Die Rote Hilfe e.V. ist eine bundesweite strömungsübergreifende
Anti-Repressionsorganisation die es in zahlreichen Städten der BRD gibt und die
Menschen aller linken Strömungen unterstützt wenn sie von Repression betroffen
sind. Die Rote Hilfe e.V. bezahlt unter anderem 40% für Anwälte und Strafen bei
allen die wegen politischen Aktionen von Repression betroffen sind. Das Geld
stammt überwiegend von den Beiträgen der über 4500 Mitglieder. Die Rote Hilfe
e.V. rechnet wegen der Anti-G8-Proteste und der zu erwartenden Repression mit
sehr vielen Gefangenen und damit auch mit einem höheren Bedarf an Geld, um alle
unterstützen zu können. Daher wurde auch ein Spendenkonto eingerichtet.
Donations within Germany:
Rote Hilfe e.V.
Konto 191 100 462
BLZ 440 100 46
Postbank Dortmund
Stichwort: "G8 Gipfel"
Donations outside of Germany:
Rote Hilfe e.V.
IBAN: DE75 4401 0046 0191 1004 62
SWIFT-BIC: PBNKDEFF
Postbank Dortmund
Purpose: "G-8 Summit"
If you are sending donations from outside of the EU please make group or joint
contributions of at least 50 euros. Otherwise only the banks will receive
anything as the fees are very high.
Homepage Rote Hilfe e.V.: http://www.rote-hilfe.de
Spendenkonos und Texte "Was tun wenns brennt" und "G8-Xtra" in
verschiedenen Sprachen: http://www.rote-hilfe.de/topnews/g8_other_languages
[http://de.indymedia.org/2007/05/176964.shtml]
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Berliner Medienzentrum-Soliparty 18.Mai
g8 braucht kein mensch - rostock braucht ein medienzentrum
to accelerate the movement - accelerate the motion
Scharnweberstr. 38, Friedrichshain, 23.oo uhr: Soliparty für das ((i))ndependent
Media Centre in Rostock beim G8. Broken Beatz, Breakcore & Straight Stuff mit
aaron spectre (aka drumcorps), den Katakombenkidz s7ven vs. Jimmi Rocket &
Friends. 2nd Floor: uncontrolled flight mit toXo, hiphop mit k roy und
balkanklezmerpolka mit 7 hippos
und davor?
18. mai 2007 um 20:00 uhr im Mehringhof, Buchvorstellung: wir sind überall -
weltweit. unwiderstehlich. antikapitalistisch
internetseite zum projekt: http://www.weareeverywhere.de
Warum eine Soliparty, was soll unterstützt werden?
Unabhängiges Medienzentrum - Reclaim the Media!
Das Unabhängige Medienzentrum (Independent Media Center, IMC) ist ein freier
Zusammenschluss von Medienaktivist/innen, die eine vielfältige
Berichterstattung über den G8, den Alternativgipfel und vor allem die Proteste
organisieren. Eine Berichterstattung, die Informationen nicht als Ware
begreift, sondern wo die Nachrichten von denen gemacht werden die sie betrifft,
von den beteiligten Menschen selbst, von dir!
DON'T HATE THE MEDIA - BECOME THE MEDIA!
Wir wollen dir die Möglichkeit geben, deine Beobachtungen und Erfahrungen als
Texte, Fotos, Radiobeiträge oder Videos direkt von der Straße zu
veröffentlichen und via Internet über die ganze Welt zu verbreiten.
Warten wir nicht ab, was sie in den Nachrichten über uns melden, sondern
bestimmen wir selbst was Nachrichten sind!
So funktioniert's beim G8-2007:
Das Unabhängige Medienzentrum (IMC) befindet sich im Protestzentrum in der
Evershagener Schule, direkt im Convergence Center. Dort, in den Camps und in
der Rostocker Innenstadt (Friedrichstr. 23) stellen wir Computer zur Verfügung.
Achte einfach das ((i))-Zeichen.
An diesen Computern kannst du dann zu dem was dir wichtig erscheint Berichte
schreiben und mit oder ohne Fotos hochladen.
Wenn du Radio- oder Videoaktivistin bist, kannst du ebenfalls ins IMC kommen und
Gleichgesinnte finden. Du findest dort auch Leute, die Dir helfen, mit der
entsprechenden Technik zurechtzukommen.
Unabhängige Medien sind vielfältig, hier einschalten:
Internet:
Auf http://de.indymedia.org sind mehrsprachig die aktuelle Meldungen, Berichte
und Artikel von dem was passiert ist, sowie auch Links zu anderen Medienseiten.
Unter http://de.indymedia.org/wap auch von unterwegs per Handy (fast alle
Neueren haben Internet-Funktion) zu erreichen. Über diesen WAP-Ticker bist du
stets über die aktuellen Geschehnisse rund um Heiligendamm informiert.
Radio:
Neben der Gipfelberichterstattung auf dem Rostocker Radio Lohro (UKW: 90,2 &
Kabel: 94,0 & www.lohro.de) wird es vom 1.-10 Juni auch einen Livestream im
Internet geben, mit praktischen Infos über die aktuelle Lage vor Ort:
http://radioforum.fm. Es wird empfohlen, auch außerhalb von Rostock, einen
kleinen UKW-Empfänger dabei zu haben.
Video:
Aktuelle Videoclips findest du auf http://g8-tv.org. Hier gibt es auch
jeden Abend, wahrscheinlich gegen 20:30h eine halbstündige Live-Sendung
mit einer Zusammenfassung des Tagesgeschehens. Im Protestzentrum / Convergence
Centre und auf den Camps werden die Filme auch per Beamer gezeigt.
Print:
Wir wollen aus den verschiedenen Artikeln eines Tages jede Nacht eine
mehrsprachige Printausgabe erstellen, die dann im Internet verfügbar und
allerorts ausgedruckt, kopiert und verteilt werden kann. Wir versuchen täglich
aktuelle Printausgaben an den Camps und dem Protestzentrum zu verteilen.
Spenden hierfür sind mehr als willkommen.
[http://de.indymedia.org/2007/05/176968.shtml]
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Ostsee bei Heiligendamm ab heute im kleinen Bereich gesperrt
Bei Heiligendamm wird heute (Montag/ 06.00) ein erstes See-Sperrgebiet
eingerichtet. Es umfasst nach Polizeiangaben nur den engsten Bereich rund um
den Tagungsort des G8- Gipfels und gilt bis zum 12. Juni. Fischerei und
Angelsport sind in dem Sperrgebiet nicht gestattet. Wasserfahrzeuge dürfen dort
ebenfalls nicht verkehren. Ausnahmeregelungen würden nicht erteilt.
Vom 3. bis 9. Juni wird dann ein Sperrgebiet mit einer Ost-West- Ausbreitung von
knapp 21 Kilometer Länge eingerichtet, das bis zu 14 Kilometer ins Meer
hineinreicht. Vom 6. bis 8. Juni treffen sich die sieben führenden
Industrienationen und Russland zum G8-Gipfel.
[http://www.mvregio.de/mvr/36059.html]
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Kommissar Rex erschnüffelt G 8-Gegner
Die Hamburger Polizei versucht durch den Einsatz einer besonderen Hundestaffel
militanten Globalisierungsgegnern auf die Spur zu kommen. Die Hunde können
Geruchsspuren aufnehmen, die unweigerlich an jedem Tatort zurückbleiben
Die Fahndungsorgane im Norden stehen unter Erfolgsdruck. "Bisher waren die
Sicherheitsbehörden nicht so erfolgreich, wie wir es uns gewünscht haben", gab
Hamburgs Verfassungsschutz-Chef Heino Valhdieck (CDU) zu, als er kürzlich den
Verfassungsschutzbericht vorlegte. Diverse Farbbeutel- und Brandanschläge in
Hamburg, die vermutlich von G 8-Gegnern verübt wurden, sind immer noch nicht
aufgeklärt. Doch das soll sich ändern: Die Staatsschutz-Razzia von vergangener
Woche, die sich auf den Paragrafen 129a ("Mitgliedschaft in einer
terroristischen Vereinigung") berief, diente nicht nur der Einschüchterung. Sie
führte auch eine neue Methode ein: "Schnüffelhunde".
[http://www.taz.de/dx/2007/05/14/a0029.1/text.ges,1]
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Heiligendamm: Gewaltbereiter Einsatzleiter
Pressemitteilung 14. Mai 2007
*Polizei-Simulation: Gipfelgegner zünden Krankenhaus an*
*Gefangenensammelstelle kostet 200.000 Euro*
*Berichte über geplante "Exekutionen" unzutreffend*
Für den Einsatzabschnitt 6 im Gebiet um Heiligendamm ist die Einsatzleitung an
Polizeidirektor Alfred Tilch übertragen worden. Er ist verantwortlich für den
Bereich außerhalb des Zauns, den die "BAO Kavala" weiträumig vom Protest
abschirmen möchte.
Tilch ist Leiter der Landesbereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt und zu "Kavala"
beordert worden. Er ist von früheren Einsätzen gegen Demonstranten als
gewaltbereit bekannt. Bei Castor-Transporten befehligt er die Polizeikräfte an
der letzten Etappe vor dem Endlager Gorleben. Augenzeugen berichten, dass er
seinen Einheiten nach Ende der polizeilichen Maßnahmen regelmäßig den Befehl
erteilte, mit Knüppeln Jagd auf herumstehende Demonstranten zu machen. Tilch
kassierte zudem mehrere Anzeigen wegen unrechtmäßigen Polizeikesseln.
Zur Vorbereitung auf den Protest probte die Polizei mehrere Einsätze. Für eine
Übung wurde simuliert dass Gipfelgegner das Kreiskrankenhaus anzünden. "Die
Übung zeigt, dass die Polizei ein Gewalt-Szenario heraufbeschwört",
kommentieren Gipfelkritiker. "Noch nie sind irgendwelche Bereiche des
Sanitätswesens bei G8-Gipfeln von Demonstranten angegriffen worden", wundert
sich Kristin Jobst von der Berliner Gipfelsoli Infogruppe.
Tatsächlich war es bisher die Polizei, welche bei vergangenen G8-Gipfeln
Sanitäter zum Teil schwer verletzt hat, wie in Genua 2001.
In Rostock wird derweil eine Sporthalle zur Gefangenensammelstelle ausgebaut.
Der Umbau kostet 200.000 Euro und wird über Landesgelder finanziert.
Die Gipfelkritiker zeigen sich besorgt über das Ausmaß der polizeilichen
Vorbereitungen. "Hier wird ein absurdes Arsenal an Repressionsmitteln
versammelt, um den Protest mundtot zu machen und Aktivisten schon vor der
Anfahrt abzuschrecken", kritisiert Gerda Achterhuis vom niederländischen
Dissent-Netzwerk. "Die Botschaft der Polizei ist deutlich: Null Toleranz. Die
Antwort auch: wir bestehen auf unserem Recht zu protestieren", fügt Achterhuis
hinzu.
Unzutreffend sind hingegen Berichte der Medien "Welt" und "Focus", die von
Unkenntnis der linken Szene zeugen. Dort wurde berichtet, "Gipfelgegner planten
Exekutionen". Der Bericht bezog sich auf die "militante gruppe" (mg), die zwei
Politikern vor 6 Jahren einen Brief mit Patronenhülsen schickte. Tatsächlich
wurde sie dafür von der gesamten linksradikalen Szene kritisiert und stellte
die Praxis ein. Die Razzien vergangener Woche wurden unter anderem mit der
Fahndung nach der "mg" begründet.
"Die Polizei und manche Medien unterstreichen weiterhin ihre Taktik der
Eskalation und lassen sich dabei von Bundesinnenminister Schäuble und
Bundesanwaltschaft kräftig anfeuern", schließt Sam Donahue von der Gruppe
Badespasz aus Halle.
[Gipfelsoli Infogruppe | Dissent Niederlande | Badespasz Halle]
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Protest + Widerstand: http://de.indymedia.org/g8heiligendamm
Pressespiegel zum G8 2007 unter
http://www.jpberlin.de/badespasz/presse/wp
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gipfelsoli infogruppe
Newsletter mit Nachrichten über Mobilisierungen, Debatten und Repression
im Zusammenhang mit Gipfelprotesten.
Die AutorInnen der Beiträge sind mit eckigen Klammern versehen.
Wir können leider keine Verantwortung für die Richtigkeit der Beiträge
übernehmen. Auch geben sie nicht zwangsläufig unsere Meinung wieder.
Mehr Infos und Texte sowie ein Archiv des Newsletters unter
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Kontakt, Kritik, Beiträge: gipfelsoli at nadir.org
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China: Menschenrechtsdialog in Berlin - EU muss Konsequenzen ziehen!
Von: GFBV Hans Bogenreiter <hans.bogenreiter at gfbv.at>
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GESELLSCHAFT FÜR BEDROHTE VÖLKER
PRESSEMITTEILUNG Göttingen / Berlin, den 14.05.2007
EU-Menschenrechtsdialog mit China in Berlin (15.05.2007)
China-Dialog ist gescheitert - EU muss endlich Konsequenzen ziehen!
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat die Europäische Union
(EU) am Montag aufgefordert, den Menschenrechtsdialog mit China
auszusetzen, so lange sich die Lage der Menschenrechte in der
Volksrepublik nicht spürbar bessert. Anlässlich der für Dienstag in Berlin
angekündigten neuen Runde des seit 1996 halbjährlich stattfindenden
Dialogs erklärte der GfbV-China-Experte, Ulrich Delius: "Nach elf Jahren
fruchtloser Gespräche muss die EU endlich eine kritische Bilanz ziehen,
wenn dieser Dialog nicht nur Feigenblatt-Charakter haben soll." Ungeachtet
aller wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen in der Volksrepublik
nehme die Repression gegen ethnische und religiöse Minderheiten sowie
die Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit weiter zu und werde
immer perfekter.
Für das Scheitern der Gespräche sei nicht nur China, sondern auch das
mangelnde Standvermögen der EU verantwortlich, kritisierte Delius: "Wie
wollen die Europäer glaubwürdig Respekt für Menschenrechte von der
chinesischen Führung einfordern, wenn sie selber Wirtschaftsinteressen
höher bewerten als Menschenrechte?" Jüngstes Beispiel für Europas
Versagen sei, dass die belgische Regierung dem Druck Pekings in der
vergangenen Woche nachgegeben und dem Dalai Lama die Einreise
verweigert hat. Das religiöse und weltliche Oberhaupt der Tibeter hatte an
einer Unterstützerkonferenz in Brüssel teilnehmen wollen. Mit Rücksicht
auf einen bevorstehenden China-Besuch des belgischen Kronprinzen und
führender Wirtschaftsmanager war der Dalai Lama kurzfristig von der
belgischen Regierung ausgeladen worden.
Wenn die EU-Regierungen in ihrer China-Politik zum Beispiel in der Tibet-
Frage systematisch die Resolutionen nationaler Parlamente und des
Europaparlaments ignorierten, sei ein Menschenrechtsdialog sinnlos.
Darüber hinaus sei die Tatenlosigkeit der EU unverständlich, die hinnehme,
dass Chinas Führung Verhandlungen für eine friedliche Lösung der Tibet-
Frage ablehne. Auch die Repression gegen muslimische Uiguren werde
von der EU kaum thematisiert, obwohl uigurische Menschenrechtler mit
langjährigen Haftstrafen, Sippenhaft und Todesurteilen verfolgt würden..
Für die chinesischen Staatsbürger habe sich die Menschenrechtslage seit
Beginn des Dialogs nicht gebessert. Im Gegenteil, mehr als 3.000
Praktizierende der verbotenen Meditationsbewegung Falun Gong seien seit
Juli 1999 im Gewahrsam der Sicherheitskräfte eines gewaltsamen Todes
gestorben. Seit Herbst 2006 seien mehrere hundert chinesische Bürger
verhaftet worden, die mit rechtlich erlaubten Petitionen auf ihre Probleme
aufmerksam gemacht hätten. Ohne konkrete Verbesserungen für die
Menschen in China sei dieser Dialog sogar schädlich, da er den Anschein
erwecke, Chinas Führung bemühe sich um mehr Respekt für
Menschenrechte.
Der GfbV-China-Experte Ulrich Delius ist auch erreichbar unter Tel. 0160
95 67 14 03.
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Gesellschaft fuer bedrohte Voelker e.V. (GfbV)
Inse Geismar, Pressereferentin
Postfach 2024, D-37010 Goettingen
Tel.+49/551/49906-25, Fax:++49/551/58028
E-Mail: presse at gfbv.de, Homepage:http://www.gfbv.de
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D) EDITORIAL
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Terminankündigungen bitte nach folgender Vorlage:
* Wann: Sonntag, 11.11.2007, 11:11 Uhr *
* Was: Maskenball: Motto "Schwarzblau ist die Haselnuss" *
* Wo: Villa Morgenrot, Grüner Anger 42, 2001 Wendendorf *
* Kommentar: Anreise per Anhalter. Maskenzwang. Ende nie.
Aber kurz und prägnant.*
Die Rubrik "Redaktionelles" am Ende der Ausgabe ist u.a. eine
Konsequenz aus der Notwendigkeit, sexistische, antisemitische und
rassistische Beiträge nicht zu veröffentlichen, ohne jedoch
stillschweigend Zensur zu üben.
Hier wird - in anonymisierter Form - auf angehaltene Beiträge
hingewiesen und eine kurze Begründung der Tagesredaktion für die
Nichtaufnahme geliefert.
(Weitere Gründe einen Beitrag nicht aufzunehmen sind
z.B.: Attachments, kein erkennbarer Bezug zu den breit gestreuten
Themen des MUND, Werbesendungen, sinnlose Kettenbriefe.)
Die AbsenderInnen der betroffenen Beiträge werden hiervon informiert.
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ü, ö, ä, ß, Ü, Ö, Ä
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